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18:28 22.06.2017
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Die Kieler Landesregierung hat bereits 2013 eine Breitbandstrategie vorgelegt. Ziel ist, bis 2030 flächendeckend Glasfaseranschlüsse in jedem Haushalt oder zumindest in jedem Gebäude verfügbar zu machen. Bis 2025 soll der Anschlussgrad bei mindestens 90 Prozent liegen. Das Konzept ist bundesweit bislang einmalig, weil der Bund und die anderen Bundesländer ihre Breitbandpolitik auf konkrete Bandbreiten ausrichten. Nach Auffassung der Landesregierung in Kiel entwerten sich derartige Ziele aber sehr schnell, weil der Bedarf an immer höheren Bandbreiten ständig wächst.

Die ersten Fördermöglichkeiten stellte das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (MELUR) im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (60 Prozent Bund, 40 Prozent Land) bereits 2008/2009 zur Verfügung. Schon vorher hatten einzelne Gemeinden und Stadtwerke eine Versorgung mit schnellem Internet umgesetzt – etwa die Stadtwerke Norderstedt. 2008 bis 2013 wurden weitere privatwirtschaftliche Lösungen etwa durch Netzbetreiber, Stadtwerke und einzelne Gemeinden initiiert.

Um die Aktivitäten der Privatwirtschaft und der Kommunen zu flankieren, setzt Kiel auf eine Reihe von Maßnahme. So koordiniert ein Lenkungsausschuss die Breitbandpolitik intern und mit zentralen Institutionen, begleitet die Umsetzung, identifiziert und entfernt Hindernisse und prüft neue Ansatzpunkte zur Verbesserung der Versorgung. Bereits 2010 wurde das Breitband-Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein (BKZSH) in Trägerschaft der Kommunalen Landesverbände eingerichtet. Seine Hauptaufgaben sind Information, Beratung und Koordination der Beteiligten im Lande, die Begleitung von Förderprojekten sowie die Beratung der Landesregierung bei der Umsetzung der Breitbandstrategie.

Die Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH) hat einen Schwerpunkt auf die Finanzierung von Breitbandprojekten gelegt. Im Rahmen ihres Produkts „IB.SH Breitband Fördermittelcheck“ hilft die IB.SH den Gemeinden bei der Beantragung der Bundesfördermittel. Darüber hinaus fördert die IB.SH durch das 2015 gestartete zinsvergünstigte IB.SH Breitband-Förderdarlehen schleswig-holsteinische Kommunen und Unternehmen in einem Umfang von rund 200 Millionen Euro.

In der letzten, bis 2013 laufenden Förderperiode wurden nach Angaben aus Kiel rund 19 Millionen Euro eingesetzt, um Planungs- und Beratungsleistungen, Wirtschaftlichkeitslücken und passive Infrastrukturen (Leerrohre mit und ohne Glasfaserkabel) zu fördern. In der laufenden Periode von 2014 bis 2020 sollen rund 50 Millionen Euro eingesetzt werden. Hinzu kommen demnach gut 21 Millionen Euro Landesanteil aus den Erlösen aus der Versteigerung von Funkfrequenzen aus der sogenannten Digitalen Dividende II.

In unserer Region bekam zuletzt der Zweckverband Ostholstein (ZVO) 15 Millionen Fördergelder vom Bundesverkehrsministerium, um in Ostholstein den Breitbandausbau des Glasfasernetzes im ländlichen Raum zügig umzusetzen. Die Fördergelder kommen dem Breitbandausbau in den Kommunen Ahrensbök, Altenkrempe, Beschendorf, Bosau, Dahme, Damlos, Göhl, Gremersdorf, Grömitz, Großenbrode, Grube, Harmsdorf, Heringsdorf, Kabelhorst, Kasseedorf, Kellenhusen, Lensahn, Malente, Manhagen, Neukirchen/Oldenburg, Ratekau, Riepsdorf, Scharbeutz, Schashagen, Schönwalde, Sierksdorf, Stadt Fehmarn, Süsel und Wangels zugute.

Bereits Anfang März wurden Geschendorf, Klein Gladebrügge, Pronstorf, Rohlstorf, Strukdorf und Westerrade mit insgesamt zwölf Ortsteilen vom Wege-Zweckverband (WZV) ans Breitband angeschlossen. Im Cluster „Südost“ investiert der WZV nach eigenen Angaben rund 5,5 Millionen Euro für 1170 Glasfaseranschlüsse und 80 Kilometer Tiefbauleistung. Das Glasfasernetz des WZV wächst damit auf 346 Kilometer und 4700 Kunden, welche über die Stadtwerke Neumünster (SWN) mit Telefon, Fernsehen und schnellem Internet mit mindestens 50 Mbit/s versorgt werden „Eigentlich sind in allen Landesteilen Glasfaserprojekte realisiert, in der Umsetzung oder in der Planungsphase“, sagt Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Reinhard Meyer. Es werde aber nicht bei allen Projekten gelingen, im ersten Aufschlag 100 Prozent zu erreichen.

„Hier müssen wir nachsteuern.“ Mittel- bis langfristig werde es aber auch in den Städten, kreisfreien Städten und Mittelstädten, die heute noch als gut versorgt gelten können, einen Bedarf an hochleistungsfähigen Glasfaseranschlüssen geben. „Wir sind optimistisch, dass wir mit unserem Instrumentenkasten und der engen und engagierten Zusammenarbeit aller Akteure im Lande das Ziel, bis 2030 eine flächendeckende Glasfaserversorgung erreichen können“, so Meyer.   •

Oliver Schulz

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