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Bad Schwartau Kritik an Bürgervorsteher
Lokales Bad Schwartau Kritik an Bürgervorsteher
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18:16 14.12.2015

Die SPD-Fraktion hat in der jüngsten Stockelsdorfer Gemeindervertretersitzung einen Fehler gemacht. Der Ortsvereinsvorsitzende Ralf Labeit sprach selbst von einem „Blackout“ bei der Abstimmung zum Haushalt 2016. Aber nicht nur die hausgemachte Abstimmungspanne ärgert die Genossen. Für Unmut hat insbesondere auch die daraus resultierende Bewertung von Bürgervorsteher Harald Werner (CDU) gesorgt.

„Der SPD-Fraktion zu unterstellen, sie hätte ausgerechnet zum Haushalt 2016 gar keine Haltung und ein mangelndes Demokratieverständnis, ist nach Meinung der SPD-Fraktionsmitglieder nicht mit dem Amt eines Bürgervorstehers vereinbar. Er verfällt mit diesem scharfen Angriff auf die SPD-Fraktion in eine Haltung, die mehr seine Parteizugehörigkeit, als die von ihm zu erwartende ausgleichende Haltung eines Bürgervorstehers sichtbar werden lässt“, kritisiert Labeit, der ansonsten sehr gut mit Bürgervorsteher Werner klarkomme.

In der Tat sei die SPD-Fraktion nicht auf die Abstimmung fokussiert gewesen. Allerdings hatte dies auch einen Grund. „Es bestand einfach noch Redebedarf zum Stellenplan“, so Labeit. Diese Diskussion in der Fraktion könne dem Bürgervorsteher nicht verborgen geblieben sein. Es wäre für ihn ein Leichtes gewesen, klärend nachzufragen, was die SPD-Fraktion beschäftigt. Es wäre dann ohne Frage auch deutlich geworden, dass die SPD-Fraktion den Stellenplan und somit den gesamten Haushalt ablehnt. „Somit“, so Ralf Labeit, „verfügt die SPD-Fraktion durchaus über eine dezidierte Meinung und ein ausgeprägtes Demokratieverständnis, was auch die SPD-Proteste gegen das festgestellte Abstimmungsergebnis deutlich gemacht haben und was mit dieser Erklärung noch einmal unterstrichen wird!“

LN

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