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Nein zur ZVO-Breitband-Sparte

Stockelsdorf Nein zur ZVO-Breitband-Sparte

In einer Kampfabstimmung beschlossen die Stockelsdorfer Gemeindevertreter, einen anderen Weg zu gehen.

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In einigen Dörfern ist eine schnelle Breitbandanbindung fürs Internet noch ein Wunschtraum. Glasfaserkabel wären die Lösung, die Verlegung ist aber teuer.

Quelle: Fotos: Dpa/dankert

Stockelsdorf. Eigentlich war die Tagesordnung recht kurz bei der jüngsten Gemeindevertretersitzung, dennoch mussten die Anwesenden mächtig viel Sitzfleisch beweisen, denn allein der Punkt Beitritt zur Breitbandsparte des Zweckverbandes (ZVO) kostete allein drei Stunden Zeit, Konzentration und Nerven. Erst dann kam es zur Abstimmung, die mindestens so spannend war wie die Ermittlungen im Sonntagskrimi. Grund: Die CDU-Fraktion war bis zuletzt in der Breitband-Frage gespalten. Mit der denkbar knappsten Mehrheit von 14 zu 13 wurde der Beitritt der Gemeinde Stockelsdorf zur Breitbandsparte schlussendlich abgelehnt. Der Glasfaserkabel-Ausbau für superschnelles Internet in ländlichen Bereichen unter Federführung des ZVO ist also von Tisch.

 

LN-Bild

Hartes Ringen um den ZVO-Beitritt: die Gegner waren mit einer Stimme in einer ganz knappen Überzahl, um den Beitritt abzulehnen.

Quelle:

„Wenn wir das jetzt ablehnen, dann ist der Zug für uns abgefahren.“ Bürgermeisterin Brigitte Rahlf-Behrmann

Die Enttäuschung über das Votum war Bürgermeisterin Brigitte Rahlf-Behrmann (parteilos) anzusehen. Im Verlauf der Diskussion hielt Rahlf-Behrmann noch einmal ein Plädoyer für den Beitritt. Laut aktueller Kalkulation würden für die Gemeinde Stockelsdorf bei einem Beitritt rund 116000 Euro jährlich über 35 Jahre und 50000 Euro als Einmalzahlung fällig werden. „Wir gehen mit 50000 Euro Risiko in den ZVO“, so die Bürgermeistern, „und haben aber die neueste Technologie. Fakt ist, wenn wir jetzt ablehnen, ist der Zug für uns abgefahren, und das, obwohl wir auf der Zielgeraden sind.“ Zur Erinnerung: Seit 2010 ist das Thema immer wieder auf der Tagesordnung der politischen Gremien.

Zu den Kritikern am ZVO-Beitritt gehört unter anderem Torsten Petersson (CDU), der in einem Antrag einen Gegenvorschlag zum ZVO-Beitritt unterbreitete: Damit soll die Verwaltung beauftragt werden, einen externen Berater zu suchen, der einen privaten Betreiber findet, um die Dörfer, die auf der Breitband-Karte noch weiße Flecken sind, mit schnellem Internet zu versorgen. Dafür sollen 50

000 Euro bereitgestellt werden. „Wie ein solcher Betreiber das macht, ob mit Glasfaser oder anders“, so Petersson, „das ist mir völlig egal. Wichtig ist nur, dass die vereinbarte Leistung geliefert wird.“ Und diesbezüglich sind nämlich längst nicht mehr alle zehn Dorfschaften der Großgemeinde weiße Flecken. Ein schnelles Internet gibt es zum Beispiel bereits in Eckhorst, in Curau und seit neuestem auch in Malkendorf, wo man bei anderweitigen Buddelarbeiten gleich mal Glasfaser verlegt hat. Und demnächst wird das Nachbardorf Horsdorf auch Glasfaser haben, kündigte der Horsdorfer Dorfvorsteher Robert Muss an, der zum Thema Breitband für alle Dorfvorsteher ein Statement abgab: „Wir wollen Breitband — und zwar schnell“, so Muus. „Wir brauchen das, die Schüler auf dem Dorf haben Probleme, ihre Hausaufgaben zu machen ohne vernünftigen Internetanschluss, und so mancher Mietvertrag kam schon nicht zustande, weil die Leute nicht hinziehen wollen, wo man kein vernünftiges Internet hat.“ Muus gehe aber davon aus, dass die ZVO-Lösung dem Endverbraucher doppelt so hohe Anschlusspreise bescheren werde. Die Kalkulation sieht auch Rolf Dohse von den Grünen kritisch. Gerade mit Blick darauf, dass immer weniger Dörfer weiße Flecken sind, „ist diese Kalkulation für den Eimer“, so Dohse, der ebenfalls bezweifelt, dass es genug Vertragsabschlüsse mit den Endverbrauchern geben werde, „weil das viel zu teuer sein wird“. Die Argumente gegen den Beitritt hatte Dohse bereits zuvor in einem mehr polternden als diplomatischen Tonfall auf seiner Homepage veröffentlicht, was die Bürgermeisterin alles andere als amüsierte: „Sie haben mir den ganzen Sonntag versaut, weil ich auf ihre Internetseite geguckt habe“, so Rahlf-Behrmanns Worte an Dohse.

Andreas Gurth (CDU) erklärte, „wir haben eine Daseinsvorsorge für Stockelsdorf zu treffen, wir müssen Breitband mit deutlich mehr als 100 mbit schaffen.“ Manfred Jaeger (SPD) stimmte Gurth zu, betonte aber, dass „das eine extrem schwierige Materie ist, da stößt man als Gemeindevertreter an seine Grenzen.“

Für die UWG erklärte Helmut Neu: „Das ist ein Vorhaben, das vor unbekannten Parametern nur so strotzt, das tragen wir nicht mit.“

Von 27 anwesenden Abstimmungsberechtigten waren 13 für und 14 gegen den Beitritt. Beim Antrag von Torsten Petersson für stimmten 14 Gemeindevertreter mit Ja, 13 mit Nein.

Horsdorf will das Breitband-Problem übrigens unkonventionell lösen. Dort wollen die Bewohner den Kabelgraben für Glasfaser in einer großangelegten Aktion selbst buddeln, kündigt Robert Muus an.

Von Doreen Dankert

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