Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Bad Schwartau Schwarz-Grün kooperiert wieder in Stockelsdorf
Lokales Bad Schwartau Schwarz-Grün kooperiert wieder in Stockelsdorf
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
01:01 13.06.2018
Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen stehen geschlossen zu der Kooperationsvereinbarung in der Stockelsdorfer Gemeindevertretung. Die Fraktionschef Hartmut Hamerich (l.) und Rolf Dohse geben sich die Hand drauf. Quelle: Foto: Sebastian Prey
Stockelsdorf

Die Politikrichtung in der Gemeinde Stockelsdorf wird weiter von der CDU und den Grünen bestimmt. Im Sitzungssaal des Rathauses unterzeichneten die Fraktionschefs Hartmut Hamerich und Rolf Dohse eine entsprechende Vereinbarung. Im Anschluss wurde im Beisein fast aller Mitglieder beider Fraktionen die Kooperation mit einem Gläschen Sekt begossen. „Diese Vereinbarung ist wirklich ein Grund zum Feiern“, erklärte Hamerich. Im Vorfeld habe die CDU auch mit anderen Fraktionen in der Gemeindevertretung gesprochen. Hamerich: „Die größte Schnittmenge haben wir aber ganz klar mit den Grünen.“ Auch Rolf Dohse betonte, dass man in vielen Bereichen auf einer Linie liege. „Nachhaltigkeit und konservative Politik liegen dichter beieinander als viele denken“, sagte Dohse, der über die Entwicklung allerdings auch ein wenig schmunzeln musste. Die einzige Überschneidung mit Hartmut Hamerich war die Tatsache, dass sie beide früher beim SV Dissau gekickt haben. „Dass wir jetzt beide hier als Chefs der Fraktionen sitzen und eine Kooperation vereinbaren, hätte wohl damals niemand gedacht“, sagte Dohse, der zum Termin mit einem Poloshirt der Grünen erschien. Hamerich trug einen weißes Hemd und ein dunkles Sakko.

CDU und Bündnis 90/ Die Grünen machen auch in der neuen Stockelsdorfer Gemeindevertretung gemeinsame Sache. Mit insgesamt 16 Sitzen (12/4) hat Schwarz-Grün auch die Mehrheit. SPD (8), FDP, UWG (jeweils 2) und BfB (1) kommen auf 13 Stimmen.

Kommunalwahl

Bei der Wahl am 6. Mai kam in Stockelsdorf die CDU auf 41,2 Prozent; SPD auf 26,9 Prozent; Grüne 12,9 Prozent; UWG 8,3 Prozent; FDP 6,8 Prozent; Bündnis für Bürger SH 3,9 Prozent.

Abgesehen von den äußerlichen Unterschieden sind die beiden Frontmänner der Fraktionen inhaltlich recht nah. Schließlich habe man bereits in der zurückliegenden Wahlperiode gut kooperiert und harmoniert.

Die Kooperationsvereinbarung wurde an drei Abenden auf drei DIN-A4-Seiten fixiert und von beiden Fraktionen einstimmig abgesegnet. Darin werden unter anderem Vereinbarungen zur Finanz- und Wirtschaftspolitik getroffen. „Die Fraktionen bekennen sich zu bereits geplanten Bauvorhaben wie dem Feuerwehrneubau“, heißt es in dem Papier. Allerdings wird auch auf die Bremse getreten. „Eine Erweiterung des Herrengartenparks ist derzeit nicht umsetzbar.“ Zudem beabsichtigen beide Fraktionen einen Arbeitskreis „Wirtschaftsförderung und digitale Zukunft“ einzurichten. In der Kooperationsvereinbarung bekennen sich beide Fraktionen zum Grundsatz der Bodenvorratspolitik und in der Familien- und Sozialpolitik stehen die Themen Bildung und Kinderbetreuung ganz oben auf der Liste. „Nicht nur die Schaffung von ausreichenden Betreuungsplätzen, sondern auch die Verbesserung der Qualität und der Öffnungszeiten“, werden in dem Papier genannt. Beim Thema Verkehr soll ein eigenes Radwegekonzept erstellt und der Ausbau des ÖPNV, Schulbusverkehrs und mehr E-Mobilität angestrebt werden. Zudem vereinbaren beide Fraktionen, die Arbeit des Klimaschutzmanagers zu unterstützen sowie die Blühstreifen und -wiesen auf gemeindeeigenen Flächen auszuweiten.

Dass es zwischen den beiden Partnern in der vergangenen Wahlperiode auch mal geknallt hat, sehen weder Hamerich noch Dohse als dramatisch an. Bei der Diskussion um die Einstellung einer Gleichstellunsgbeauftragten wurden von beiden Seiten allerdings heftige verbale Attacken geritten. „Die Differenzen sind ja mittlerweile ausgeräumt“, sagte Hamerich und betonte zudem, dass beide Fraktionen weiter ein Eigenleben haben werden. So steht es auch am Ende der Kooperationsvereinbarung. „Wenn die Meinungsunterschiede nicht zu überwinden sind, können Anträge auch nur von einem Kooperationspartner eingebracht werden.“ Doch so richtiges Streitpotential zwischen CDU und Grünen wird derzeit nicht gesehen. Im Gegenteil. Dohse:„Es ist praktisch so, dass man die Ideen des Anderen unterstützt und auch umsetzt. Mit einer Kooperation lässt sich viel bewegen.“

 Sebastian Prey

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Anzeige