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Stockelsdorfs Schuldenberg wächst wieder

Stockelsdorf Stockelsdorfs Schuldenberg wächst wieder

SPD-Fraktion hat bei der Etat-Verabschiedung einen Blackout.

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Blumen zum Abschied vom Ehrenamt für die langjährige Gemeindevertreterin Karin Sorgenfrei von Bürgervorsteher Harald Werner und Bürgermeisterin Brigitte Rahlf-Behrmann.

Quelle: DD

Stockelsdorf. Es war die letzte Sitzung der Stockelsdorfer Gemeindevertreter für dieses Jahr — und es wurde zu einer denkwürdigen Sitzung, die es so noch nicht gegeben hat in der Geschichte der Stockelsdorfer Kommunalpolitik. Dabei sorgte nicht der Schuldenberg, der bis Ende 2016 wohl auf 6,1 Millionen Euro anwächst, für Irritation. Verwunderung löste viel mehr das Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion aus. Grund: Sie stimmte weder dafür noch dagegen oder enthielt sich. SPD-Vormann Ralf Labeit sprach später von einem „Blackout“.

Bürgermeisterin Brigitte Rahlf-Behrmann legte zunächst die Haushalts- Eckdaten dar: „Wir starten mit einem Minus von rund 1,1 Millionen Euro in das Jahr 2016.“ Nicht zuletzt aufgrund weiterer Ausgaben bei der Flüchtlingshilfe werde der Stockelsdorfer Schuldenberg laut Prognose bis Ende 2016 auf ein Minus von rund 6,1 Millionen Euro anwachsen. „Ich sehe, dass wir uns doch wieder verschulden müssen“, erklärte der Vorsitzende der CDU-Fraktion Andreas Gurth, „aber die neue Prognose ist deutlicher besser als vor zwei Jahren, denn da wurden für Ende 2016 zehn Millionen Euro vorausgesagt.“ Es sei nicht schön, neue Schulden aufzunehmen, so Gurth weiter, „deswegen werden wir weiterhin hart daran arbeiten müssen, den Haushalt auszugleichen.“ Im Vergleich zu anderen Gemeinden des Kreises stehe Stockelsdorf „noch gut da“. In den Reihen der CDU herrschte Einigkeit darüber, dass man den Etat 2016 mitträgt.

Für die SPD-Fraktion ergriff Ralf Labeit das Wort: „Im Grunde bietet der Haushalt wenig Anlass zur Begeisterung. Weiter an der Steuerschraube drehen, das will keine Fraktion, also müssen wir auf der Ausgaben-Seite tätig werden.“ Labeit mahnte, sich in den kommenden Jahren in Haushaltsdisziplin zu üben „und nice-to-have-Investitionen müssen wir uns abschminken“. Zwar waren die Bemerkungen von Labeit zum Haushalt kritisch, aber nicht ablehnend.

Dann die Abstimmung. Bürgervorsteher Harald Werner fragte, wer dem Haushaltsplan 2016 zustimmt. Alle Fraktionen mit Ausnahme der SPD gaben ihr Handzeichen. Werner fragte, wer dagegen stimmt. Niemand meldet sich. Und schließlich fragte der Bürgervorsteher, wer sich enthält. Und auch hier: Niemand meldet sich.

Bürgervorsteher Harald Werner brauchte ein paar Sekunden, um zu begreifen, was da gerade passiert war. „So etwas hat es hier in Stockelsdorf noch nie gegeben, dass eine Fraktion gar keine Haltung zeigt“, so Werner und sprach von „mangelndem Demokratieverständnis“.

Gestern erklärte Ralf Labeit gegenüber den LN das überraschende Schweigen seiner Fraktion so: „Das war ein Blackout, und es war meine Schuld. Ich habe versäumt, meinen Leuten ein Zeichen zu geben, die wussten nicht, was sie machen sollen.“ Die SPD stehe hinter dem Etat, so Labeit. Lediglich bei der für „zu gering bemessenen Stelle der Gleichstellungsbeauftragten“ im Stellenplan gebe es Widerstand.

Doreen Dankert

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