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Bad Schwartau Wer wusste wann von den Plänen der Schwartauer Werke?
Lokales Bad Schwartau Wer wusste wann von den Plänen der Schwartauer Werke?
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10:14 13.04.2016
Das Thema Schwartauer Werke sorgt für Hochspannung in der Stadt. Die Kommunalpolitik steht entsprechend unter Strom. Quelle: Sebastian Prey

Der Ton wird schärfer: Knapp zwei Wochen vor der Bürgermeisterwahl in Bad Schwartau kam es jetzt erstmals zum offenen Streit zwischen den Kandidaten der beiden großen Parteien. Im Anschluss an die Sitzung des Hauptausschusses lieferten sich SPD-Kandidat Dr. Uwe Brinkmann und CDU-Bewerberin Ellen Brümmer noch ein offenes Wortgefecht im Sitzungssaal.

Heftiger Streit im Hauptausschuss: Vorwürfe gegen Bürgermeister Schuberth (CDU).

Grund: Brinkmann empörte sich darüber, dass der Ausschuss ihm kein Rederecht einräumte, um Aufklärungsarbeit bei den Expansionswünsche der Schwartauer Werke zu leisten. „Das ist schon bezeichnend, warum man auf meine Informationen verzichten möchte“, so Brinkmann, der die möglichen Abwanderungsgedanken des Konfitüre-Herstellers jüngst öffentlich gemacht hat. „Ich bin nicht der Hauptausschuss“, konterte Brümmer, die noch sichtlich von der Sitzung angefressen war. „Es ging doch heute einzig darum, mich zu diskreditieren.“ Noch mehr in der Schusslinie als Brümmer stand allerdings Bürgermeister Gerd Schuberth (CDU). Die brisanten Vorwürfe: Er habe durch sein Nichtinformieren der politischen Gremien der Stadt Schaden zugefügt, dadurch das Thema Schwartauer Werke erst in den Wahlkampf gebracht, seine Dienstpflicht verletzt und das alles auch noch aus parteitaktischen Gründen.

Die Sondersitzung des Hauptausschusses zum Thema Schwartauer Werke auf Antrag der WBS hatte es von Anfang an in sich. Viele Stadtvertreter waren gekommen, um eigentlich hinter verschlossenen Türen zu beraten. Doch der Antrag, nichtöffentlich zu tagen, wurde deutlich abgelehnt. Zumal Bürgermeister Gerd Schuberth von Beginn an erklärte: „Die Verwaltung hat nichts besonderes vorbereitet. Wir werden keine Details nennen, die nicht schon diskutiert wurden.“ Der Verwaltungschef berichtete, dass derzeit an einem weiteren Plan gearbeitet werde, um den Expansionswünschen des größten Arbeitergebers der Stadt gerecht werden zu können. Grundsätzlich befinde man sich aber noch in einer sehr frühen Phase der Bauplatzsuche. „Es ist noch keine Entscheidung gefallen. Die Schwartauer Werke haben erklärt, nach Möglichkeit in der Stadt bleiben zu wollen“, so Schuberth. Doch damit ließen sich insbesondere die Vertreter von WBS und SPD nicht einfach beschwichtigen.„Sie haben durch Ihr Verhalten das Wohl der Stadt gefährdet“, polterte Fraktionschef Jörg-Reiner Zacharias (WBS). „Sie haben das Thema nichtöffentlich gemacht, um am Ende ihrer Parteifreundin kurz vor der Wahl eine Lösung auf dem Silbertablett zu servieren“, mutmaßte Hans Tylinski. Auch der SPD-Fraktionschef ist der Meinung, dass Schuberth seine Amtspflicht verletzt habe. Kathrin Faasch (Grüne): „Bei aller Vertraulichkeit. Der Bürgermeister hätte zumindest die Fraktionsspitzen informieren müssen.“

Der ehemalige Bürgermeister und SPD-Stadtvertreter Rainer Bahrdt wollte von Schuberth und Brümmer genau wissen, wann sie das erste Mal über die Expansionswünsche der Schwartauer Werke gesprochen haben. „Ich habe gerüchteweise erstmals davon am 17. März gehört und daraufhin eine Anfrage an die Verwaltung gestellt“, stellte Brümmer klar. Das bestätigte auch Schuberth, der seit Herbst von den Plänen der Schwartauer Werke weiß. „Wir haben mit der Geschäftsführung Vertraulichkeit vereinbart. Daran habe ich mich auch gehalten“, so Schuberth. Lediglich der Büroleitende Beamte Hans-Peter Toll und Bauamtsleiter Thomas Sablowski hätten davon frühzeitig Kenntnis gehabt. „Ich bedauere mein Verhalten nicht und stehe bei den Schwartauer Werken im Wort, Vertraulichkeit zu wahren“, so Schuberth und stellte klar: „Mir hier auch noch etwas auf der Parteischiene unterzuschieben, ist nicht in Ordnung. Ich habe so als Chef der Verwaltung gehandelt und nicht als Vertreter der CDU.“

Über den aktuellen Stand der Dinge und die tatsächlichen Möglichkeiten, alle Produktionsstätten der Schwartauer Werke in der Stadt halten zu können, wurde bei der aufgeheizten Sitzung nicht gesprochen. Das soll bei der Sondersitzung des Bauausschusses am kommenden Montag, 18. April, um 18.30 Uhr anders werden. Bauamtsleiter Thomas Sablowski wird dann konkrete Planungen vorlegen, wie man den Schwartauer Werken ein 13 bis 15 Hektar großes Areal zu Verfügung stellen könnte. „Die dafür notwendigen Gespräche mit einer Nachbarkommune und einem Grundstückseigentümer laufen bereits“, so Sablowski. Der Bauausschussvorsitzende Andreas Marks (WBS) kündigte zudem an, dass ein Vertreter der Schwartauer Werke an der Sitzung teilnehmen und berichten wird.

Von Sebastian Prey

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