Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Lauenburg 900 Briefwahlscheine ungültig
Lokales Lauenburg 900 Briefwahlscheine ungültig
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:37 20.04.2018
Aus der Amtsverwaltung in Dassendorf sind fehlerhafte Briefwahlunterlagen verschickt worden. Quelle: Foto: Amt Hohe Elbgeest/hfr
Dassendorf

Das hat es nach Erinnerungen von Karsten Steffen, Chef der Kommunalaufsicht im Kreis, so noch nicht gegeben. Im Amt Hohe Elbgeest haben die Briefwähler jeweils zwei statt einen Wahlschein zugeschickt bekommen. Dadurch hätten sie neben der eigentlichen Briefwahl zusätzlich auch noch am Wahltag ins Wahllokal gehen können. Ein Fehler, der nun für Abend- und Wochenendeinsätze der Mitarbeiter der Amtsverwaltung sorgt.

„Durch einen Programmierfehler sind für jeden Briefwahlantrag zwei Wahlscheine ausgedruckt worden“, sagt Amtsdirektorin Christina Lehmann. Diese seien zusammen mit den Stimmzetteln und den Rückumschlägen dann per Hand mit den anderen Unterlagen in Umschläge gesteckt und so verschickt worden. Erst am Mittwoch sei der Fehler entdeckt worden und sofort seien alle weiteren Aktivitäten gestoppt worden.

Um Briefwähler zu legitimieren, bekommen Antragsteller mit den Wahlunterlagen neben den beiden Stimmzetteln für die Gemeinde- und Kreiswahl einen Wahlschein zugeschickt. Während die beiden Stimmzettel für die Gemeindewahl und die Kreiswahl zusammen anschließend in den blauen Umschlag gesteckt werden, kommt dieser Umschlag dann zusammen mit dem auf den Namen des Briefwählers ausgestellten Wahlschein in einen weiteren Umschlag. Gleichzeitig werden die Briefwähler mit der Ausstellung des Wahlscheines im Wählerverzeichnis für die Wahllokale gesperrt.

„Briefwähler können allerdings auch mit ihrem Wahlschein ins Wahllokal gehen“, sagt Karsten Steffen, Leiter der Ratzeburger Kommunalaufsicht. Wenn Wähler also zwei Wahlscheine haben, könnten sie theoretisch doppelt wählen. Das könnte bei einem Abgleich der Wahlscheine später zwar auffallen. Dann wäre aber nur nachvollziehbar, dass doppelt abgestimmt worden ist, aber nicht, welche Stimmen daraus resultieren. Bei 900 Wahlscheinen geht es dabei um keine Kleinigkeit.

„Wir wissen nicht, wie das genau passieren konnte. Aber es ist ein kleiner Fehler mit fatalen Folgen“, sagt Steffen. Nachdem die Kommunalaufsicht über den Fehler informiert worden sei, habe man selbst auch noch einmal Rücksprache mit dem Landeswahlleiter gehalten. Die Antwort aus Kiel sei eindeutig gewesen.

Großteil der Unterlagen noch nicht verschickt

Allerdings ist das entstandene Durcheinander nicht ganz so groß wie zunächst befürchtet. So sei ein Großteil der 900 bereits zusammengestellten Briefwahlunterlagen noch nicht verschickt worden, als der Fehler am Mittwoch bemerkt worden sei, sagt Amtsdirektorin Lehmann. Wie hoch diese Zahl genau sei, könne sie aber nicht sagen. Nach Auskunft des Kreises sind allerdings schon rund 130 ausgefüllte Briefwahlumschläge bei der Verwaltung wieder eingegangen.

Man habe sich nun entschieden, die Unterlagen persönlich bei den Wählern auszutauschen, sagt Lehmann. Dazu seien die Mitarbeiter der Verwaltung derzeit abends und auch am Wochenende in den Gemeinden des Amtes unterwegs und gingen von Haus zu Haus. „Ich erlebe hier viel Engagement von den Kollegen. Das ist großartig“, so die Amtsleiterin. Auch die Bürger würden mit viel Verständnis reagieren. Ein Problem könnten aber noch Briefwähler sein, die nach Abgabe ihrer Briefwahlstimme in den Urlaub gefahren sind. „Da müssen wir mal sehen, wie wir das lösen“, sagt Christina Lehmann. In jedem Fall geht die Direktorin davon aus, dass das Thema auch noch dem Wahlprüfungsausschuss beschäftigen wird.

Gemeindewahl abgesagt

Bei der Kommunalwahl am 6. Mai dürfen die Wähler gleich zweimal wählen: Ihre Gemeinde- oder Stadtvertretung und den Kreistag.

In Gudow fällt die Gemeindewahl allerdings aus. Grund ist der Tod eines Direktkandidaten einer „Gruppierung“.

Da eine Partei oder Wählervereinigung in solchen Fällen dadurch in einem Wahlkreis keine oder weniger Stimmen erreichen kann, sieht das Wahlgesetz in solchen Fällen eine Verschiebung vor.

Die Wahl zum Kreistag findet in Gudow aber wie geplant statt. Die Wahl der Gemeindevertretung wird am Sonntag, 3. Juni, laut Bekanntmachung nachgeholt.

Holger Marohn

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Großer Abend in Krummesses Politik: Mit Ablauf dieser Wahlperiode scheidet Dr. Peter Bauer, Urgestein der örtlichen CDU, nach 44 Jahren aktiver Gemeindearbeit aus. Der 82-Jährige wurde von Gemeindevertretung und Bürgermeister Hans-Peter Fiebelkorn in Anerkennung seiner großen Verdienste zum Ehrenbürger Krummesses ernannt.

22.04.2018

Das Konzert von Heinz-Rudolf Kunze war schon ausverkauft, da war noch nicht einmal die Werbung richtig angelaufen. Dr. Margit Bansbach vom Möllner Augustinum freute sich über das volle Stiftstheater an diesem Abend. Und Kunze gab alles. Zwei Stunden und zwanzig Minuten spielte er nonstop.

20.04.2018

Besucher können von heute an bis Oktober im Rahmen von geführten Besichtigungen die Fischtreppe erkunden.

20.04.2018