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Ämter-Odyssee: Kieler Diskussion bringt kurze Wege für Flüchtlinge

Büchen Ämter-Odyssee: Kieler Diskussion bringt kurze Wege für Flüchtlinge

Vor einem guten Monat berichteten die Lübecker Nachrichten über eine Fahrt von Flüchtlingen aus Büchen, die in der Nacht nach Neumünster fahren mussten, um dort ...

Büchen/Kiel. Vor einem guten Monat berichteten die Lübecker Nachrichten über eine Fahrt von Flüchtlingen aus Büchen, die in der Nacht nach Neumünster fahren mussten, um dort am frühen Morgen in den Bus zurück nach Nostorf-Horst in Mecklenburg-Vorpommern (liegt bei Lauenburg an der Elbe, nur etwa 20 Kilometer entfernt von Büchen) zu steigen. Dort ist eine Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das zuständig ist für Asylanträge. Die Entfernung der gesamten Strecke Büchen – Neumünster – Nostorf-Horst – Neumünster – Büchen beträgt rund 430 Kilometer.

Die CDU-Abgeordneten Katja Rathje-Hoffmann und Astrid Damerow nahmen diesen LN-Bericht zum Anlass, um der Landesregierung in Kiel eine Kleine Anfrage zu stellen. Das Landesinnenministerium von Stefan Studt (SPD) bestätigte daraufhin, dass seit Ende April 2016 Asylsuchende, die bislang ohne Antragstellung den Kreisen und kreisfreien Städten zugewiesen worden waren, „auch Termine zur Asylantragstellung in der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Nostorf- Horst“ wahrnehmen könnten (allerdings nicht die weitergehende Anhörung ihrer Antragsgründe gemäß

Paragraph 25 Asyl-Gesetz; dafür müssen sie letztlich wieder nach Neumünster).

Auf die Sinnhaftigkeit einer solch umständlichen Reise angesprochen, erklärte das Ministerium: „Die Anreise und Antragstellung dort war im Interesse der Asylsuchenden sinnvoll, damit die jeweiligen Asylverfahren beginnen beziehungsweise Fortgang erfahren konnten. Die organisierte Anreise über Neumünster war notwendig, um sicherzustellen, dass die mit dem BAMF in Mecklenburg-Vorpommern vereinbarten Termine eingehalten werden.“

Immerhin zeigte sich Studts Behörde lernfähig. Auf die Frage, ob der Landesregierung die Entfernungen dieser Odyssee denn überhaupt bekannt seien, wurde geantwortet: „Ja, die Entfernungen sind bekannt. Seit der 27. Kalenderwoche (also seit dem 4. Juli; d. Red.) haben Asylsuchende während der Rückreise aus Mecklenburg-Vorpommern die Gelegenheit, in der Stadt Lauenburg aus dem Bus auszusteigen.“ Auch für die Hinreise bestehe die Verwaltung nicht mehr auf die weite Fahrt bis nach Neumünster: „Ab der 29. Kalenderwoche (18. Juli; d. Red.) wird die Anreise zur Beschleunigung aus Lübeck starten.“

unk

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