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Arp: „Minister weiß nicht, wo der Schuh drückt“

Lauenburg Arp: „Minister weiß nicht, wo der Schuh drückt“

CDU-Politiker beklagt mittelstandsfeindliche Politik.

Lauenburg. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat die mittelstandsfeindliche Politik von Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) kritisiert. Anlass war der Besuch des Ministers in Lauenburg. Dort war er kürzlich mit Unternehmern zusammengetroffen, die den „Bürokratie-Irrsinn“ im Land beklagten. Meyer hatte daraufhin angekündigt, sich für einheitliche Regeln stark machen zu wollen.

 

LN-Bild

Hans-Jörn Arp (CDU).

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„Die lauenburgischen Unternehmen beklagen die irrsinnige Bürokratie, für die Meyer verantwortlich ist. Es ist doch ein Treppenwitz, dass ein Unternehmen keine Garagen in Schleswig-Holstein ausliefern kann, weil die Landesbürokratie dies verhindert“, sagte Arp. Offenkundig wisse der Wirtschaftsminister bis heute nicht, wo den Unternehmen im Land der Schuh drückt.

Der CDU-Politiker verwies darauf, dass Meyer selbst eine Menge Bürokratie geschaffen habe. „Bereits vor der Einführung des Tariftreuegesetzes hat der Mittelstand vor den bürokratischen Folgen gewarnt. Bis heute weigert sich der Wirtschaftsminister hartnäckig, sein eigenes Bürokratiemonster zurückzunehmen“, meinte Arp.

LN

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