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Chaotische Sitzung im Ratzeburger Rathaus

Ratzeburg Chaotische Sitzung im Ratzeburger Rathaus

Die Sitzung der Stadtvertretung am Montagabend in Ratzeburg könnte eine Farce gewesen sein. Zu dem Zusammentreffen ist möglicherweise nicht formgerecht eingeladen worden. Das bemängelte zumindest der zum Zeitpunkt der Einladung amtierende Bürgervorsteher Andreas von Gropper.

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Quelle: unk

Ratzeburg. Die Sitzung hatte noch gar nicht richtig begonnen, da entwickelte sich der Disput zwischen Bürgervorsteher Ottfried Feußner (CDU) und FRW-Fraktionschef Jürgen Hentschel. Feußner hatte gerade die Anwesenden begrüßt und wollte Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung bekanntgeben, als ihn Hentschel unterbrach.

Hentschel: „Sie haben da etwas vergessen.“ Feußner: „Ich eröffne die Sitzung.“ Hentschel: „Und?“ Feußner: „Sie ist beschlussfähig.“ Hentschel: „Nein.“ Feußner: „Was denn?“ Hentschel: „Da steht auch Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung.“Feußner: „Ich habe diesen Punkt bewusst nicht gemacht mit der Bekanntgabe. Ich gebe erst bekannt, was ich möchte.“ Und genau damit war der umstrittene Punkt getroffen. Denn um etwas bekanntzugeben, muss es erst einmal eine Tagesordnung geben, die eben auf einer ordnungsgemäßen Einladung basiert. Doch genau diese – vom Bürgervorsteher zu erfolgende – hat es nach Hentschels Ansicht nicht gegeben. Hentschels Fraktionskollege Andreas von Gropper: „Da ich zum Zeitpunkt der Einladung Sie als Bürgervorsteher vertreten habe und mir beim Versand die Tagesordnung nicht bekannt war und ich sie nicht zum Versand freigegeben, geschweige denn unterschrieben habe, ist die Tagesordnung nach meiner Auffassung nicht festgesetzt worden und damit auf nicht ordnungsgemäß erfolgt.“ Damit wären möglicherweise alle Beschlüsse nichtig. Die Sitzung fand dennoch statt. Nun muss sich wohl die Kommunalaufsicht damit befassen.

 hm

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