Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Lauenburg Drei Millionen Euro mehr
Lokales Lauenburg Drei Millionen Euro mehr
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:10 13.07.2018
Neu in der Runde: Bürgervorsteher Matthias Schirmacher (2.v.r.), umrahmt von der Verwaltung: Ralf Hinzmann, Olaf Dreyer, Ute Borchers-Seelig. Quelle: Fotos: Ge
Schwarzenbek

„Das Positive muss auch mal gesagt werden“, betonte Heinz-Werner Rose (SPD), der stellvertretend für den Finanzausschussvorsitzenden Hartmut Hintze den Nachtragshaushalt vorstellte. Bedingt durch eine gute Wirtschaftslage und hohe Steuererträge (Gewerbesteuer) konnten Fehlbeträge ausgeglichen und sogar ein leichter Überschuss (16800 Euro) erzielt werden. Neue Ansätze gibt es zum Beispiel bei der Softwarepflege (+17800 Euro), Gemeinschaftsschule (+73600 Euro für W-Lan), Freiwillige Feuerwehr (+ 35000 Euro für ein neues Löschfahrzeug. Auch die Stadtbücherei wurde mit einem Mehraufwand in Höhe von rund 122000 Euro im Nachtragshaushalt berücksichtigt. Hier gab es Beratungsbedarf. Einig waren sich die Stadtverordneten, nur jene Mittel freizugeben, die dringend erforderlich seien (Lichtanlage, Feuerschutztüren im Rathaus), aber keine neuen Bücherrollwagen. Grund: Die Stadt beabsichtige, die ehemalige Realschule schnellstmöglich als Bildungszentrum fertig stellen zu lassen. Hier werde die Stadtbücherei ein neues Domizil finden. Da der Finanzplan zum Jahresende liquide Mittel in Höhe von rund 6,3 Millionen Euro ausweist, war eine Kassenkreditaufnahme nicht nötig.

Bürgermeisterin Ute Borchers-Seelig teilte mit, dass für die Machbarkeitsstudie Hallenbad die bei der Aktivregion Sachsenwald-Elbe beantragte Zuwendung von 16000 Euro vom Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume bewilligt wurde. Gemeinsam mit dem Amt Schwarzenbek-Land werde nun das Vergabeverfahren vorbereitet. Auch die Förderung des Kooperationsprojektes für ein Mobilitätskonzept wurde vom Vorstand der Aktivregion beschlossen. Das neue Löschfahrzeug 20/40 soll der Feuerwehr am 16. Juli in einer feierlichen Zeremonie übergeben werden. Für den Neubau der Kita Kichererbse an der Frankfurter Straße sei der Stadt über die Investitionsbank Schleswig-Holstein eine Zuwendung von 398000 Euro bewilligt worden. Aufgefordert vom Stadtverordneten Bernhard Böttel (FWS), berichtete die Bürgermeisterin zur Umgehung, dass Gespräche mit dem zuständigen Ministerium laufen. . . , eine Besserung der Müllsituation sei in Sicht, da der Abfallwirtschaftsverband mehr Personal eingestellt habe. Zur Digitalisierung an den Schulen wurde mitgeteilt, dass ein Medienentwicklungskonzept in Arbeit sei. Die Schulen hätten den Bedarf an Hardware gemeldet. Es soll W-Lan an allen Schulen und einen Beamer für jede Klasse geben.

Grundsteuer B

Ob eine Senkung der Grundsteuer B zur Entlastung der Bürger möglich ist, sollte die Stadtverwaltung laut einem im April gestellten Antrag der CDU-Fraktion prüfen. Nun liegt das Ergebnis vor.

Festgestellt wurde von den Mitarbeitern, „dass für die Stadt Schwarzenbek ab 2019 aus dem Konsolidierungsvertrag heraus grundsätzlich keine Verpflichtung besteht, den Hebesatz für die Grundsteuer B auf einen bestimmten Mindestsatz festzusetzen.“

Silke Geercken

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Bürgerstiftung Region Lauenburg unterstützt die Gemeinde Lütau bei der Verschönerung und dem Ausbau ihres Dorfplatzes. Dafür erhielt die Gemeinde jetzt eine Spende in Höhe von mit 4000 Euro.

13.07.2018

Zum dritten Mal veranstaltet der Kreisjugendring – im zweijährigen Wechsel mit dem Stadtspiel „Tillhausen“ in Mölln – das „experience“-Projekt für Kinder und Jugendliche ...

13.07.2018

Klaus Hansen ist der alte und neue Amtsvorsteher des Amtes Schwarzenbek-Land. In der konstituierenden Sitzung des Amtsausschusses wurde Hansen nach zwei Wahlperioden erneut bestätigt. Seine Stellvertretern sind die Bürgermeister Wolfgang Schmahl aus Gülzow und Thomas Stich aus Groß Pampau.

13.07.2018
Anzeige