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Lauenburg E.on weist Vorwürfe zurück
Lokales Lauenburg E.on weist Vorwürfe zurück
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18:23 14.09.2013

Der E.on Hanse AG wird in dem Artikel „Abgeordnete unterstützen Dörfer gegen E.on-Blockade“ unterstellt, sie würde in den Ämtern Berkenthin und Sandesneben-Nusse den Übergang von Strom- und Gasnetzen auf einen neuen Betreiber aus formaljuristischen Gründen blockieren und E.on Hanse würde Gebühren für die Netze kassieren, aber nicht mehr in das Netz investieren. Hierzu stellt E.on fest: „Es handelt sich bei dem Betreiber nicht um die E.on Hanse AG, sondern um die Schleswig-Holstein Netz AG. Anders als behauptet, bemüht sich diese in allen strittigen Fragen bei Konzessionsvergaben und Netzübergängen um eine konstruktive und kooperative Lösung. Das zeigt auch die Tatsache, dass wir in den letzten Jahren fast 40 Netze an andere Netzbetreiber übergeben haben. Im Fall der Ämter Berkenthin und Sandesneben-Nusse wurde seitens der Vereinigten Stadtwerke Klage gegen die Schleswig-Holstein Netz AG erhoben. Im Zuge dieser Verfahrens hat dann allerdings sowohl das Landgericht Kiel als auch das Oberlandesgericht Schleswig die Rechtsposition der Schleswig-Holstein Netz AG bestätigt. Vor diesem Hintergrund ausgerechnet der Schleswig-Holstein Netz AG vorzuwerfen, sie blockiere jegliche Verhandlungen, ist nicht nachvollziehbar. Die Schleswig-Holstein Netz AG beruft sich auf die Unwirksamkeit der Vergabe eines Konzessionsvertrages an einen anderen Netzbetreiber nur dann, wenn Zweifel an der Ordnungsmäßigkeit der Vergabe bestehen. Diese Vergabe von Konzessionen unterliegt einem übergeordneten rechtlichen Rahmen, dem auch Kommunen unterworfen sind. Eine Kommune kann ja auch nicht — per Beschluss — die Geschwindigkeitsbegrenzung einer Bundesstraße aufheben. Die wiedergegebene Behauptung der VSG, wir würden weiter Gebühren für die Netze kassieren, ohne ins Netz zu investieren, ist falsch. In den letzten drei Jahren haben wir in Ausbau und Erhaltung der Netze, bei denen Konzessionsverfahren aktuell ungeklärt sind, rund 14 Millionen Euro investiert.“

LN

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