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Falkenbergs Bruch mit der SPD

Dassendorf Falkenbergs Bruch mit der SPD

Dassendorfs Bürgermeisterin Martina Falkenberg und ihr Bruder Wilfried Falkenberg beenden die Zusammenarbeit in der SPD-Fraktion. Die Vertrauensbasis sei zerstört. Sie wollen künftig in der Gemeindevertretung eine eigene Fraktion bilden.

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Dassendorfs Bürgermeisterin Martina Falkenberg

Quelle: Timo Jann

Dassendorf. War es das mit der sicheren Mehrheit für Dassendorfs SPD? Bürgermeisterin Martina Falkenberg und ihr Bruder Wilfried Falkenberg sind am Dienstagabend aus der SPD-Fraktion ausgetreten. Sie wollen künftig in der Gemeindevertretung eine eigene Fraktion bilden. Sie verfügen dann — wie die Grünen und die GUD (Gemeinschaft unabhängiger Dassendorfer) — über zwei Sitze. Die CDU ist mit vier, die SPD noch mit sieben Abgeordneten vertreten. Unklar ist, wem sich Axel Plaß anschließt, der ebenfalls am Dienstag seinen Abschied aus der CDU (als stellvertretender Fraktionschef) verkündet hatte.

Hintergrund des Austritts des Falkenberg-Duos aus der SPD-Fraktion sind laut Bürgermeisterin „marionettenhafte Tendenzen“, die SPD-Fraktionschef Lennart Fey einfordern würde. „Taktieren und Hinterzimmergespräche“ seien nicht ihr Ding, sagte sie und deutete damit an, wie aktuell in Reihen der SPD gearbeitet würde.

„Demokratie lebt von der Debatte“, sagte die Bürgermeisterin. Doch damit mochte Fey ihrer Meinung nach nicht klar kommen. Er wollte ihren Ehegatten Jürgen Halsinger als bürgerliches Mitglied der SPD aus dem Planungsausschuss abziehen — angeblich, weil dieser „nicht auf Linie“ abstimmte. Mit seinem Austritt kam Halsinger dem Schritt der SPD zuvor. Ausschusssitze mussten neu besetzt werden. Die Vertrauensbasis sei dadurch „endgültig zerstört“, erklärte Martina Falkenberg.

Ihr Bruder Wilfried erinnerte daran, dass die Bürgermeisterin bei der letzten Kommunalwahl mit 386 Stimmen das beste alle Einzelergebnisse in der Dassendorfer Geschichte eingefahren hatte. Sie habe den Sozialdemokraten das Gesicht gegeben, das die CDU-Ära um deren Bürgermeister Helmut Rüberg im Ort beendet hatte. Doch jetzt scheine Fey an Rübergs Arbeitsweise — alle müssten so abstimmen, wie er es wünsche — anknüpfen zu wollen. Jemandem wie Halsinger sollte die eigene Meinung den Posten kosten, so Falkenberg.

Lennart Fey warf Halsinger in einer zweiseitigen Pressemitteilung dagegen vor, seit zweieinhalb Jahren nicht mehr an den Fraktionssitzungen teilgenommen zu haben: „Einige Fraktionsmitglieder kennen ihn gar nicht“. Außerdem gebe es „eine Vereinbarung, dass Frau Falkenberg und Herr Halsinger nicht gleichzeitig zu gemeindlichen Ausschusssitzungen kommen. Eine Absprache, dass Jürgen Halsinger den Fraktionssitzungen gänzlich fortbleiben kann, gab es nicht.“

Für die SPD-Fraktion sei es „vollkommen in Ordnung“, wenn ein Fraktionsmitglied anders stimme als die Mehrheit der Fraktion. „Problematisch war jedoch, dass Herr Halsinger nie mit der Fraktion diskutiert hat und uns somit teilweise hat auflaufen lassen“, erklärte Fey in der Presseerklärung, die auf der Internetseite www.spd-dassendorf.de nachzulesen ist.

Martina Falkenberg konterte mit dem Argument, „jemand aus der Familie der Bürgermeisterin musste sich zu den Zeiten aber auch um das Kind kümmern, wenn auch sie in der Fraktion präsent war“.

Schon 2015 war Martina Falkenberg aus Verärgerung über die Zusammenarbeit aus der Partei ausgetreten. Nach einem offenen Gespräch mit allen Fraktionskollegen blieb sie jedoch in der Fraktion. Doch jetzt ginge es nicht mehr, machte sie deutlich. Und ihr Bruder verlasse die Sozialdemokraten gleich mit. „Es gab einige Rangeleien in der SPD“, sprach Lennart Fey aus, was viele Bürger bereits bemerkt hätten. „Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit war so nicht mehr oder nur noch schwer möglich“, wies er jegliche Schuld von sich.

Und wie geht‘s weiter? „Meine gewohnte Freude und meinen Optimismus bewahre ich mir für die weitere Arbeit für die Gemeinde auf“, sagte Martina Falkenberg in einer persönlichen Erklärung. Lennart Fey erklärte für die Dassendorfer SPD, man werde „weiterhin gute und sachliche Politik für Dassendorf gestalten und bis zur Kommunalwahl 2018 konstruktiv mit der Bürgermeisterin zusammenarbeiten“.

Timo Jann und Joachim Strunk

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