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Jamaika: Große Verantwortung und wenig Zeit

Gastbeitrag von Konstantin von Notz Jamaika: Große Verantwortung und wenig Zeit

M it dem Ergebnis der Bundestagswahl und dem Einzug der AfD ins Bundesparlament entsteht eine große Verantwortung für Demokraten, noch entschlossener gemeinsam für Freiheit und Rechtsstaat zu kämpfen. Dass sich die SPD in diesen Zeiten alternativlos in die Opposition verabschiedet, ist eine Geschichte für sich.

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Konstantin von Notz.

Quelle: Holger Marohn

Nun verhandeln wir in Berlin seit mehreren Wochen in den Räumen der Parlamentarischen Gesellschaft und versuchen vier sehr unterschiedliche Parteien hinter eine Agenda für die vor uns liegende Wahlperiode zu bekommen. Es ist ein sehr schwieriges Unterfangen. Die einzelnen Parteien sind zweifellos für sehr unterschiedliche Programme und Forderungen gewählt worden und gegenüber dem Vertrauen der Menschen, die einen für bestimmte Inhalte gewählt haben, hat man eine sehr große Verantwortung.

Ich freu mich sehr, die Innen- und Rechtspolitik für meine Partei sondieren zu können. Es ist eine ziemliche Pendeldiplomatie derzeit: Aus großen Runden in kleine Runden, aus Gesprächen mit der geschäftsführenden Bundeskanzlerin und ihren Ministern in Diskussionen mit der eigenen Grünen Verhandlungsgruppe, um vorläufige Ergebnisse ständig rückzukoppeln.

Das ist oft nervenaufreibend und anstrengend – für alle Beteiligten. Aber so ist Demokratie eben oft. Nie gibt es einen einfachen Weg eines Einzigen, immer müssen die Interessen von Vielen in Ausgleich gebracht und Kompromisse gemacht werden.

Derzeit haben wir noch viele offene und teilweise auch sehr streitige Punkte vor uns. Das Zeitfenster schließt sich in dieser Woche. Die Zeit ist also denkbar knapp. Und ich hoffe sehr, dass sich alle ihrer Verantwortung bewusst sind.

Ein Gastbeitrag von Konstantin von Notz

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