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Lauenburg Verzögerungen beim Hochwasserschutz
Lokales Lauenburg Verzögerungen beim Hochwasserschutz
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18:30 11.10.2018
Nun soll der Hochwasserschutz für Lauenburgs Altstadt kommen. Angesichts der vielseitigen Situation der Häuser soll es einen Flutschutz aus dem Baukasten geben. Quelle: LB
Lauenburg

 Der Hochwasserschutz für die Altstadt von Lauenburg soll 2018 stehen. Das war die Hoffnung Anfang 2015. Nun ist 2018 fast vorbei und von Schutzeinrichtungen für die denkmalgeschützte Altstadt der alten Schifferstadt am Strom fehlt jede Spur. Die Planungen des Schutzes der Altstadt von Lauenburg vor einem Hochwasser der Elbe gehen weiter nur schleppend voran.

Unterschrift für Stellenausschreibung fehlt

Beispiele, wie komplex die Planungen des hochwassertechnischen Mammutprojektes allein schon bei der Planung der Planungen sind, gibt es zuhauf. Rund ein Jahr dauerte allein die europaweite Ausschreibung der Projektsteuerung für die weiteren Planungen. Nach den Bietergesprächen Ende 2017 stellte sich dann heraus, dass diese Arbeiten dreimal so teuer werden würden, wie kalkuliert. „Nach dem aufwendigen und langwierigen Vergabeverfahren lag das als am wirtschaftlichsten zu wertende Angebot allerdings um nahezu das Dreifache über den kalkulierten Kosten. Es übersteigt damit die finanzielle Leistungsfähigkeit von Verband und Stadt trotz der in Aussicht gestellten Förderung durch das Land deutlich“, hieß es Mitte Dezember 2017. Die ganze Ausschreibung war umsonst.

Die Lösung: In einer Realisierungsvereinbarung sollte geregelt werden, dass die administrative Koordinierung des Gesamtprojektes „Hochwasserschutz Lauenburg/Elbe“ künftig bei der Stadt liegen würde. Für die Kosten, die durch die Wahrnehmung dieser Aufgabe entstehen, erhalte die Stadt Fördermittel vom Land Schleswig-Holstein. Mit dem Geld sollte unter anderem eine entsprechende Stelle in der Lauenburger Stadtverwaltung ausgeschrieben. Doch auch zehn Monate, eine Kommunalwahl und einen Umweltminister später ist die entsprechende Vereinbarung zur Ausschreibung dieser Stelle, auf deren Unterstützung man in Lauenburg wartet, noch nicht einmal unterschrieben.

Eigentümersuche bis in den Iran

Von einem „Haken“ der Planungen will man in Kiel jedoch nichts wissen. „Derzeit wird das Vertragswerk, mit dem die Fördermittel der Stadt Lauenburg in Umsetzung der geschlossenen Realisierungsvereinbarung zur Verfügung gestellt werden sollen, intern vorbereitet“, heißt es aus dem Ministerium. Und weiter: Eine Fertigstellung mit Einbindung der Stadt Lauenburg und des Wasser- und Bodenverbandes Delvenau-Stecknitzniederung werde bis Ende Oktober angestrebt. Auch viele andere Schritte, in denen das komplexe Mammutprojekt voranschreitet, finden oft nur hinter den Kulissen statt.

Mal müssen Grundeigentümer, wie im Planungsraum zwischen Hitzler-Werft und Ruferplatz überhaupt erst einmal ausfindig gemacht werden. Einer dieser Spuren zu einem wichtigen Ansprechpartner, ohne deren Zustimmung ein Flutschutz am Ende wohl kaum realisierbar gewesen wäre, führte in den Iran. „Inzwischen haben wir in diesem Fall allerdings auch einen Ansprechpartner hier in Deutschland“, sagt Christian Asboe von der Stadtverwaltung Lauenburg in einer zumindest äußerlich erstaunlichen Gelassenheit.

Ausschreibung für Planungsarbeiten geteilt

Allerdings gibt es auch gute Nachrichten. Immerhin hat man für diesen Bereich inzwischen immerhin eine fertige Vorplanung samt abgeschlossener Umweltverträglichkeitsprüfung vorliegen. Das Planfeststellungsverfahren kann damit vorbereitet werden. Im Bereich der Schleuse steht der Hochwasserschutz inzwischen, wenn auch mit zwei Jahren Verspätung gegenüber früheren Ankündigungen. Lediglich einige Restarbeiten fehlen noch.

Es sei halt alles sehr komplex, heißt es aus der Lauenburger Stadtverwaltung. Bei allen Planungen, Ausschreibung und Vergaben müsse EU-Recht beachtet und penibel eingehalten werden. Ansonsten drohten Einsprüche bei der Vergabekammer. Auch das ist ein Grund, warum man sich im wohl kompliziertesten Teil, dem Bereich mit den direkt an der historischen Schutzmauer gebauten oftmals denkmalgeschützten Altstadthäusern, die Ausschreibung für die Vorplanungen geteilt hat. Für den technischen Wasserbau, den reinen Hochwasserschutz also, wird es gegenüber dem Städtebau mit allen denkmalschutztechnischen Belangen eine getrennte Vergabe geben. Erstere ist fertig, Letztere wird derzeit erarbeitet.

„Am Ende werden beide Büros zwar auch sehr eng zusammenarbeiten müssen“, sagt Asboe. Eine gemeinsame Ausschreibung wäre aber so komplex geworden, dass am Ende die Gefahr bestanden hätte, doch wieder vor der Vergabekammer zu landen. Und das hätte dann erneut für möglicherweise jahrelange Verzögerungen gesorgt. Immerhin ist Asboe zuversichtlich, dass zumindest der Fertigstellungstermin 2028 gehalten werden könne. Näher will allerdings auch er sich nicht festlegen.

Holger Marohn

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