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Klaus Schlie seit 20 Jahren im Parlament

Kiel/Mölln Klaus Schlie seit 20 Jahren im Parlament

Politisches Urgestein, Strippenzieher, Kämpfer gegen Rocker: Seit 20 Jahren sitzt der Möllner im Landtag.

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Kiel/Mölln. Angesichts der üppigen Körperstatur von Klaus Schlie (62) könnte die Kennzeichnung „Politiker von Gewicht“ durchaus als Kalauer durchgehen. Doch FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki lässt mit seinem Lob für den Landtagspräsidenten solche Gedanken nicht zu: Schlie, seit 20 Jahren im Parlament, habe in ganz Schleswig-Holstein das Bild der CDU „maßgeblich beeinflusst und auch geprägt“. Er sei ein fairer Parlamentarier, „der es versteht, sachlichen Streit auszutragen, ohne sein Gegenüber zu verletzen. Er ist ein wackerer Streiter für die Demokratie.“

Der Möllner wurde 1996 nach 20 Jahren Kommunalpolitik erstmals ins Landesparlament gewählt. „Politik hat mich von Jugend an interessiert“, sagt Schlie. Dafür nennt er zwei prägende Einflüsse: Ein Lehrer weckte auf der Realschule politisches Interesse und zuhause gab es heftige Diskussionen über die Ostpolitik des damaligen Kanzlers Willy Brandt (SPD) Ende der 1960er/Anfang der 1970er Jahre.

„Das war für mich eine sehr emotionale Phase – auch durch die Kriegs- und Vertreibungserfahrungen meiner Mutter und meiner Großeltern“, erinnert sich Schlie. Seine Mutter stammt aus Ostpreußen. Nach der deutschen Wiedervereinigung 1990 unter Kanzler Helmut Kohl (CDU) sei klar geworden, dass die Ostpolitik der richtige Weg gewesen sei. Der emotionalen sei eine rationalere Betrachtung gefolgt, sagt Schlie.

Der Realschullehrer, verheiratet und Vater von drei Kindern, ist seit 1972 in der CDU, seit 1999 Kreisvorsitzender in Herzogtum Lauenburg. Im Landtag war er lange für Inneres und Recht zuständig. Als Staatssekretär (2005-2009) wollte er die Verwaltung modernisieren und entbürokratisieren – mit bescheidenem Erfolg. 2009 bis 2012 war er Innenminister im Kabinett von Peter Harry Carstensen, seit Juni 2012 ist er Landtagspräsident.

Höhepunkte seiner Karriere? Da nennt Schlie zuerst die Zeit als Innenminister. Entschieden kämpfte er gegen Rockerbanden („organisierte Kriminalität“). Bedroht worden sei er nicht: „Ich hatte Personenschutz, unser Haus ist geschützt worden. Es war für die Familie sehr gewöhnungsbedürftig.“ Aber: „Wir waren bundesweit die ersten, die den Mut hatten, Rockerbanden zu verbieten und das hatte dann auch gerichtlich Bestand.“ Bei manchen Dingen müsse man als Innenminister einfach vorangehen. „Angst hatte ich nie.“

Fast in Rage reden kann sich Schlie beim spröden Thema Entbürokratisierung und Verwaltungsvereinfachung. „Ich bin der Überzeugung, dass wir uns selber fesseln durch einen bürokratischen Apparat, der immer weiter wächst.“ In seiner Zeit als Staatssekretär hätten er und seine Mitarbeiter 1000 Vorschläge gemacht. „Aber die politische Umsetzung ist total gescheitert.“ Ein gewisser Neidfaktor in der Koalition von CDU und SPD, aber auch Widerstand aus der Administration heraus seien Gründe gewesen. „Ich empfinde das aber nicht als persönliches Scheitern, sondern als Scheitern der Großen Koalition.“

Der „Heide-Mord“ von 2005 blieb für Schlie ein einschneidendes negatives Erlebnis: „Wenn eine Frau wie Heide Simonis vier Mal durch eigene Leute, die sich da zusammengetan hatten, in ein offenes Messer laufen muss, dann glaube ich, ist das außerhalb jeglicher politischer Anständigkeit und außerhalb jeglicher Kultur, die man in einer Demokratie auch anwenden sollte.“ Simonis war 2005 bei der Wiederwahl zur Ministerpräsidentin gescheitert, weil sich jemand aus den eigenen Reihen in vier Wahlgängen enthielt. Simonis verfehlte die Mehrheit; eine CDU/SPD-Koalition folgte.

Lange galt Schlie als rechter Hardliner seiner Fraktion. Der heutige SPD-Fraktionschef Ralf Stegner, der als Innenminister der Großen Koalition 2008 nach Streit mit der CDU aus dem Kabinett ausschied, sieht das immer noch so: „Schlie ist ein seit vielen Jahren engagierter Parteipolitiker, dessen besondere Stärken sicher hauptsächlich darin liegen, den rechtskonservativen Flügel seiner Partei leidenschaftlich zu repräsentieren.“

Als Landtagspräsident hat sich Schlie aber politisch gehäutet – er pflegt Kontakt zu muslimischen Verbänden, lobt muslimische Mitbürger, mahnt zur freundlichen Aufnahme von Flüchtlingen oder kritisiert Rechtspopulisten wie die AfD. Im Tauziehen um einen Gottesbezug in der Verfassung („letztlich geht es um einen Verantwortungsbezug“) würde sich Schlie über einen von vielen getragenen Kompromiss freuen: „Mir wäre das als Christ auch ein inneres Bedürfnis.“

Schlie will auch 2017 wieder antreten

Für Ex-Regierungschef Carstensen ist Schlie (Foto) „politisches Urgestein“ und ein Freund. „Ich schätze ihn, weil er eine ausgesprochen gute Gabe hat, politisch zu analysieren und zu konkreten Lösungen zu kommen.“ Dabei nutze er sein Netzwerk als Politiker optimal – um das böse Wort Strippenzieher zu vermeiden.

Schlie will nach der Wahl 2017 wieder in den Landtag einziehen. Zum Legislatur-Ende wäre er 68. „Ich finde, das ist dann ein gutes Alter um aufzuhören.“

Matthias Hoenig

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