Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / 3 ° Regen

Navigation:
Kreisgrüne blicken nach Berlin

Mölln Kreisgrüne blicken nach Berlin

Seit fast vier Wochen sind die Grünen in Berlin bei den Sondierungsgesprächen dabei, Gemeinsamkeiten mit CDU, FDP und CSU auszuloten. In der vergangenen Woche saß auch der Möllner Abgeordnete Konstantin von Notz mit Merkel, Seehofer und Lindner am Tisch. Er fordert Mut von allen.

Voriger Artikel
Literaturherbst und ein Held wie Du und ich
Nächster Artikel
Sparkasse hilft Projekten im Kreis mit 68000 Euro

In der Möllner Kreisgeschäftsstelle berichtet Konstantin von Notz (r.) hautnah von den Berliner Sondierungsgesprächen. Er war als Mitglied der Grünen-Delegation im Bereich Innen und Recht beteiligt.

Quelle: Holger Marohn

Mölln. Zwei Stunden verhandelte von Notz in der vergangenen Woche in Berlin über Jamaika – Auge in Auge mit Merkel, Seehofer und Lindner.

 

LN-Bild

30 Mitglieder waren in die Geschäftsstelle nach Mölln gekommen.

Nun berichtete er in Mölln. Am Anfang sei es ganz normal, dass es einige Sachen gebe, die Konsens seien, aber auch „ganz viele Dinge, die strittig sind.“ Wenn man sich im Anschluss dann zu viert zusammensetze, Konsense und Dissense aufschreibe, einige man „sich dann natürlich erst einmal auf nicht allzu zugespitzte Sachen, sondern so auf Allgemeingängiges“, plauderte von Notz aus dem Innersten der Verhandlungen. Und genau vor diesem Hintergrund sei dann eben das zu bewerten, was so präsentiert werde.

Viel Verständnis zeigte von Notz vor allem für die FDP, aber auch für die anderen Vertreter. „Man muss einfach sehen, dass die FDP in der Zeit von 2009 bis 2013 eine ganz traumatische Erfahrung gemacht hat, wie es war, mit der Union zu regieren. Und am Ende sind die dann aus dem Bundestag geflogen.“ „Als in der Wahlnacht 2013 die Ergebnisse für die FDP von unter fünf Prozent gekommen sind, haben die bei den Grünen gejubelt und bei der CDU gesungen „an Tagen wie diesen“. Das haben die bei der FDP nicht vergessen. Wenn dieses den Grünen passiert wäre, würde man wahrscheinlich ähnlich denken.

Die CSU habe das Problem, dass sie davon lebe, in Bayern 45 oder mehr Prozent zu bekommen. Daher gebe es in den Verhandlungen ein strukturelles Problem. „Die Grünen, wie auch ähnlich die FDP und die CSU seien Parteien, die davon leben würden, ganz bestimmte konkrete Dinge umzusetzen. Die Union hingegen regiere und plakatiere eher allgemein unter dem Motto, „auf der Strecke fällt uns schon das Richtige ein“. „Das meine ich gar nicht verächtlich, sondern das ist einfach ein ganz anderer Ansatz“, begründet in den langen Regierungszeiten der CDU. Das große Kunststück sei nun, diese Interessen zueinander zu bringen. „Das ist eine krasse Herausforderung für die anderen Fraktionen.“

Dafür forderte von Notz von seiner eigenen Partei „aus den Gräben herauszugehen und nicht einfach zu sagen, die FDP ist doof und die CSU ist doof und die Grünen sind toll und fertig ist die Laube“, sondern in die Perspektive der anderen zu gehen. Es dürften keine Feindbilder gefüttert werden. Das alles ändere aber nichts daran, dass „allen ein mittelenglischer Umgangston ganz gut täte“. Daher habe er auch einen hohen Respekt, „mit welcher Sachlichkeit das da von unseren Leuten jeden Tag vorgetragen wird“. Ein paar harte Facts erwartet von Notz für die Grünen vor allem in der Klimapolitik, dem zentralen Wahlkampfthema. „Man muss auf einem Parteitag später etwas Substantielles bei den Ergebnissen erzählen können.“ Die Koalitionsverhandlungen werde man mit der Sondierung aber nicht vorwegnehmen. „Wenn am Ende Jamaika zustande kommt, haben alle ihren Mut bewiesen“.

Indirekt kritisierte von Notz auch die SPD trotz der vorhandenen Frustration für „das Gelaber über Neuwahlen“ und damit indirekt auch die frisch gewählt SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagskollegin Nina Scheer, die Neuwahlen als einzigen „Plan B“ der SPD für ein Scheitern der Jamaika-Verhandlungen bezeichnet hatte. Sich als SPD selbst noch nicht einmal an den Tisch zu setzen und anzuhören, was die anderen zu sagen haben, aber gleichzeitig mit dem nackten Finger auf die Grünen zu zeigen und sie als Verräter zu bezeichnen, gehe gar nicht. Wenn die Grünen in dieser Situation sich auch nicht erst an den Verhandlungstisch setzen würden, könnte man die Demokratie abschaffen.

Kasse der Grünen im Herzogtum gut gefüllt

Die guten Nachrichten für die Grünen im Kreis Herzogtum Lauenburg reißen nicht ab. Erst konnte Kreissprecher Marcus Worm erneut vier neue Mitglieder begrüßen, dann wurde während der Jahreshauptversammlung mit Janne Röhrs (40) aus Schwarzenbek auch noch die seit eineinhalb Jahren vakante Position der Kreisschatzmeisterin besetzt. Hinzu kommen 34 neue Mitglieder in den vergangenen zwölf Monaten – ein Zuwachs von mehr als 15 Prozent auf jetzt 238, mit Dirk Petersen in Wentorf ein hauptamtlicher grüner Bürgermeister und schließlich sind die Grünen auch trotz der Belastungen aus den beiden, sehr erfolgreich geführten, Wahlkämpfe in diesem Jahr finanziell bestens aufgestellt.

„Wir haben zwei Wahlkämpfe aus unserem Cashflow finanziert und stehen heute mit 102000 Euro da“, sagte Kreissprecher Worm, der wie Mechthild Rosker wenig später einstimmig erneut zur Doppelspitze der Kreisgrünen gewählt wurde, unter dem Applaus der 30 anwesenden Mitglieder.

Kritische Anmerkungen kamen von Kassenprüfer Ole Eggers: „wir haben ein unwahrscheinlich hohes Reinvermögen. Wahrscheinlich schon so viel, dass wir ein Problem mit dem Finanzamt kriegen“, sagte Eggers. Die Grünen würden zwar viel Geld für die Wahlen ausgeben, „aber wir merken, dass die Aktivität in den Ortsverbänden geringer wird“. Es wäre schöner, wenn wir mit vielen Aktionen nach außen strahlen könnten, aber nur 20000 Euro auf der hohen Kante hätten. Co-Kassenprüferin Annedore Granz schränkte die Kritik etwas ein: „Das wir so viel Geld haben, liegt auch daran, dass die Ortsverbände etwas für die Kommunalwahl ansparen.“ Auch Kreissprecher Worm verwies darauf, dass das meiste Geld den Ortsverbänden gehöre, da der Kreisverband die Kassen für diese führe.

Die Grünen, wie auch andere Parteien finanzieren sich neben den Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen auch durch Spenden, darunter freiwillige aber übliche Abgaben von Mandatsträgern. Diese sind bei Landtagsabgeordneten und Bundestagsabgeordneten entsprechend höher. hm

 Holger Marohn

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. Klicken Sie hier, um die Galerie für den November 2017 zu sehen!

Die FDP lässt Jamaika platzen: Was wäre nun Ihre bevorzugte Lösung?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Essen und Trinken
    Hier erfahren Sie alles rund um die Themen Essen und Trinken. Neue Rezepte und Tipps, worauf muss ich bei den Lebensmitteln achten, wo finde ich ausgefallene Restaurants und welcher Wein passt wozu.

    Hier erfahren Sie alles rund um die Themen Essen und Trinken. Neue Rezepte und Tipps, worauf muss ich bei den Lebensmitteln achten, wo finde ich au... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Termine

Ausstellungen, Theater, Konzerte und mehr in Lübeck und Umgebung.