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Lauter Nachhall einer verkorksten Sitzung

Ratzeburg Lauter Nachhall einer verkorksten Sitzung

Die aus Gründen der Rechtssicherheit nachgeholte Stadtvertretersitzung wurde am Mittwochabend noch einmal zur Profilierungsbühne manchen Kommunalpolitikers. Alle Beschlüsse der vergangenen – für „rechtsunsicher“ befundenen Sitzung wurden nachgeholt – nicht ohne Debatten.

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Andreas von Gropper (FRW) ließ nicht locker.

Quelle: Foto: Wiemer

Ratzeburg. Es stand für alle imaginär im Raum: Die hauptsächlich von der Fraktion der Freien Wähler identifizierte Regelwidrigkeit bei der Einladung der Sitzung vom 9. Oktober sollte mit der Wiederholung noch nicht vom Tisch sein. Es wurde kräftig nachgehakt und auf kleinstteilige Formalfragen abgestellt. Vor allem FRW-Mann Andreas von Gropper machte in Tonfall und Wortwahl schnell deutlich:

Bürgervorsteher Ottfried Feußner (der vermeintliche Schuldige für die Panne der vorangegangenen Sitzung) und Bürgermeister Rainer Voß (der vermeintliche Verharmloser der Panne) sollten nicht so leicht davon kommen. So thematisierte von Gropper den Vorgang noch einmal lang und breit und zwang dem Gremium eine erneute Diskussion über den rechtlichen Status der in der Sitzung vom 9. 10.

ergangenen Beschlüsse und die Verlässlichkeit der Arbeit im kommunalpolitischen Bereich im Allgemeinen auf. Zu seinen Punkten „Sind die Beschlüsse nun gültig oder nicht? Wir können doch nicht zweimal in derselben Sache abstimmen – nur weil die Kommunalaufsicht sagt: doppelt hält besser?“ hatten Vertreter fast aller anderen Fraktionen eine Menge zu sagen, so dass die Debatte über formelle Fragen insgesamt länger dauerte als das erneute Abarbeiten der Tagesordnung. Nur Rainer Voß wirkte etwas verloren, mühselig gefasst aber deutlich genervt ob des Hickhacks um Rechtmäßigkeit von Beschlüssen, Einschätzung des Votums der Kommunalaufsicht und vermeintlichen Versäumnissen der Verwaltungsspitze.

Am Ende lief dann doch alles wie am Schnürchen, und die Beschlüsse der Sitzung vom 9. Oktober wurden wie gehabt bestätigt. Dabei ging es im Wesentlichen um Straßenplanungsangelegenheiten, Satzungsänderungen, Nachtragshaushalte und Gremienbesetzungen.

Breiteren Raum nahm noch die Frage um die Allgemeinverwendbarkeit des neuen Ratzeburger Löwen-Logos ein. Am Ende gab es eine Mehrheit für eine zunächst unbeschränkte Nutzung.

wr

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