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Nach Kreisschelte: Wiegels entschuldigt sich

Mölln Nach Kreisschelte: Wiegels entschuldigt sich

Landrat weist Vorwürfe einer langsamen Bearbeitung zurück — Möllner Haushaltsunterlagen immer noch nicht vollständig.

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„Der Haushalt ist noch nicht genehmigt, weil da eine Dame etwas länger braucht.“ Jan Wiegels (SPD), Bürgermeister in Mölln

Mölln. Die Posse um den noch nicht genehmigten Möllner Haushalt geht weiter und entwickelt sich zum Eigentor des Möllner Verwaltungschefs Jan Wiegels (SPD). Der ist inzwischen offenbar kräftig zurückgerudert. Außerdem sind nach Wiegels persönlicher Schelte für eine Mitarbeiterin der Kommunalaufsicht des Kreises wegen einer angeblich zu langsamen Prüfung des Möllner Haushaltsplanes weitere Versäumnisse im Verantwortungsbereich des Bürgermeisters bekannt geworden. So sind die formell erforderlichen Haushaltsunterlagen auch knapp acht Wochen nach der Beschlussfassung durch die Möllner Gremien immer noch nicht vollständig beim Kreis eingegangen. Die Kommunalaufsicht hat unterdessen Gnade vor Recht ergehen lassen und den Etatentwurf zwischenzeitlich unter Vorbehalt genehmigt. Die Möllner Verwaltung hatte zunächst fünf Wochen benötigt, um den fertigen und beschlossenen Haushaltsplan beim Kreis einzureichen. Als dieser ihn nach gut zwei Wochen noch nicht genehmigt hatte, beschuldigte Wiegels die zuständige Mitarbeiterin der Kommunalaufsicht öffentlich als zu langsam und behauptete, dass diese Arbeitsweise „nichts Neues“

sei. Mit seiner Anschuldigung hatte Wiegels versucht, sich gegen die Umsetzung anstehender Beschlüsse des Möllner Hauptausschusses zu wehren.

Zu Wiegels Vorwürfen sagt Kreissprecher Karsten Steffen: „Von langsam kann hier keine Rede sein.“ Im Gegenteil: „Um einen Haushalt zur Genehmigung einzureichen, muss den verabschiedeten Unterlagen allenfalls ein Anschreiben zugefügt werden“, sagt Steffen. Dafür habe die Stadt Mölln fast fünf Wochen benötigt. Die allerdings ebenfalls vorzulegenden Wirtschaftspläne der städtischen Eigenbetriebe wie des Kurbetriebes und der Stadtwerke seien immer noch nicht in Ratzeburg angekommen.

Jan Wiegels hat nach Angaben von Landrat Dr. Christoph Mager nach Bekanntwerden der Äußerungen bei diesem inzwischen um Entschuldigung gebeten. Mager: „Ich schreibe die Aussage des Möllner Bürgermeisters der Wahlkampfsituation zu.“ Er habe Wiegels daraufhin gebeten, seine Entschuldigung auch bei der beschuldigten Mitarbeiterin vorzubringen. Er gehe davon aus, dass das inzwischen geschehen sei und der Vorfall sich damit erledigt habe, so Mager.

Wiegels persönlich an eine Mitarbeiterin der Kreises gerichtete Schelte fällt in eine Zeit, in der sich das Klima zwischen Kreis und Gemeinden seit Monaten mit dem Amtsantritt des neuen Landrates eigentlich deutlich verbessert hatte. Möllns Bürgermeister Jan Wiegels selbst hat sich gestern trotz einer Anfrage nicht mehr zu dem Vorfall geäußert.

Dass es auch anders geht, zeigt ein Beispiel aus der Stadt Ratzeburg. Dort hatte nach Kreisangaben der Kämmerer kritische Punkte auf ihre Genehmigungsfähigkeit hin im Vorfeld der abschließenden Beschlussfassung durch die Gremien mit der Kommunalaufsicht abgestimmt. Nachdem der Etatentwurf dann auch so beschlossen wurde, lag der Haushalt einen Tag später der Kommunalaufsicht zur förmlichen Prüfung und Genehmigung vor. Mölln brauchte allein für diese Vorlage fünf Wochen.

Holger Marohn

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