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Lauenburg Wer nach Mölln kommt, muss bald zwei Euro Eintritt zahlen
Lokales Lauenburg Wer nach Mölln kommt, muss bald zwei Euro Eintritt zahlen
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23:23 23.06.2017
Noch in dieser Saison soll ein Automat am Möllner Kurpark aufgestellt werden, an dem die Gebühr zu entrichten ist. Quelle: Stadt Mölln/hfr
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Mölln

Mal schnell von auswärts nach Mölln fahren und einkaufen? Oder durch die malerische Innenstadt bummeln? Das darf künftig nur noch, wer vorher für zwei Euro eine Eintrittskarte gelöst hat. Am Kurpark soll der erste Automat dafür aufgestellt werden. Bei Verstößen drohen bis zu 500 Euro Strafe.

Kein Scherz: Die Stadtvertreter in Mölln (Kreis Herzogtum Lauenburg) haben am Donnerstagabend beschlossen, die Kurabgabe auch auf Tagesgäste auszuweiten. Die aktuelle Rechtsprechung verlange das. Auch andere Kurorte im Land würden eine solche Abgabe für Tagesgäste ab dem Passieren des Ortsschilds erheben. Offenbar sind der Verwaltung die vielen Bustouristen ein Dorn im Auge, die ohne zu zahlen beim Eulenspiegel- Denkmal stoppen, heißt es. Von der Abgabe ausgenommen sind Kinder und Jugendliche, Gäste von Anwohnern, Behinderte. In der Nebensaison werden immerhin nur 1,50 Euro pro Tag fällig.

Klicken Sie hier, um zahlreiche Beiträge eines "Instawalks" in Mölln zu sehen. Dabei werden Handyfotos der Stadt unter einem bestimmten Stichwort im sozialen Netzwerk Instagram gepostet.

Tatsächlich hatte das Oberverwaltungsgericht Lüneburg 2011 geurteilt, dass bei der Kalkulation der Kurbeiträge auch Tagesgäste berücksichtigt werden müssten. So solle verhindert werden, dass die Abgabe, die die Kosten für Strände, Promenaden und Freizeitangebote einer Gemeinde deckt, für Gäste mit längerem Aufenthalt unverhältnismäßig hoch wird.

In Timmendorfer Strand allerdings betrachtet man dieses Urteil als eben das: eine Kalkulationsanweisung. „Wir würden nie auf die Idee kommen, hier mitten im Ort einen Kurkarten-Automat aufzustellen und von Tagesgästen Geld zu verlangen, die zum Beispiel einfach nur zum Einkaufen kommen“, sagt Kurdirektor Joachim Nitz.

Den rein rechnerischen Beitrag, den diese Gäste leisten müssten, überweise stattdessen die Gemeinde an den Kurbetrieb. Nur für die Strandbenutzung werde in Timmendorf eine Gebühr fällig. Ganz ähnlich hält man es in St. Peter-Ording an der Nordsee. Laut Satzung seien Auswärtige zwar mit dem Passieren des Ortsschildes kurabgabepflichtig. „Wir kontrollieren das aber nur, wenn ein Gast zum Beispiel den Strand betritt oder das Wellness-Zentrum“, sagt ein Sprecher der Tourismus-Zentrale. Im Ort gebe es bewusst keine Automaten und keine Kontrollen.

Auf Kontrollen will man auch in Mölln verzichten, sagt der Leiter der Kurbetriebe, Jochen Buchholz. Die Regelung werde aber noch in dieser Saison umgesetzt und der Automat aufgestellt. Buchholz macht das Land dafür verantwortlich. Man habe die Satzung nach einer Namensänderung der Kurbetriebe nun einmal neu fassen und zwingend an die Abgabenordnung des Landes anpassen müssen.

Patrick Tiede, Sprecher des Innenministeriums, bestätigt, dass laut Kommunalabgabengesetz alle Tagesgäste „grundsätzlich kurabgabepflichtig“ seien. Die Möllner Initiative sei rechtlich nicht zu beanstanden. Allerdings: Empfohlen habe man sie den Möllnern auch nicht. Die Kommunen würden die Umsetzung schließlich sehr unterschiedlich handhaben.
Von Florian Grombein und Wolfram Hammer

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