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Lauenburg Zerwürfnis in Ratzeburgs SPD? El Basiouni statt Hildebrand
Lokales Lauenburg Zerwürfnis in Ratzeburgs SPD? El Basiouni statt Hildebrand
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22:08 14.01.2016
„Wir müs- sen unsere Au- ßendarstellung intensivieren und uns mehr Profil geben.“ Sami El Basiouni

„Turbulenter Jahresauftakt“ steht als Überschrift der Topmeldung auf der Homepage der Ratzeburger Sozialdemokraten. Ein vergleichsweise harmloser Ausdruck für eine „Neustrukturierung“, die die einen als „demokratischen Prozess“, die anderen als Putsch und Umsturz bezeichnen.

Was war passiert? In der Fraktionssitzung der Ratzeburger SPD am Mittwochabend beantragte Rats- und Fraktionsmitglied Markus Schudde unter dem letzten Tagesordnungspunkt die Abwahl des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Oliver Hildebrand. Für Hildebrand kam dieser Antrag nach eigenen Angaben völlig überraschend.

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„Dass Sami El Basiouni bereit für den Fraktionsvor- sitz war, ist kein Geheimnis.“ Markus Schudde

Mit drei Stimmen gegen eine wurde Hildebrand abgewählt — und Sami El Basiouni als Nachfolger bestimmt. In der Fraktion sind fünf SPD-Mitglieder vertreten: Hildebrand, Sami El Basiouni, Ute Janke, Markus Schudde und Bärbel Kersten, die allerdings wegen eines Termins im Rahmen ihres Kreistagsmandats nicht anwesend war.

In einer ersten Reaktion erklärte Hildebrand, dass er auch sein Amt als Kassenwart der Ratzeburger SPD mit sofortiger Wirkung niederlege und aus der Fraktion in der Stadtvertretung ausscheide. In Folge dieser Entscheidung erklärten auch der Ortsvorsitzende Carsten Ramm (Mitglied und Stellvertreter in diversen Ausschüssen der Stadt Ratzeburg), Uwe Martens (stellvertretender Vorsitzender und Mitglied/ Stellvertreter in verschiedenen Ratzeburger Ausschüssen), Schriftführerin und Ausschussmitglied Erika Maeder sowie Gerd Steinfurth (Beisitzer und Stellvertreter in diversen Ausschüssen) ihren sofortigen Rücktritt von allen Ämtern im Vorstand der SPD Ratzeburg und Umgebung sowie von den Ämtern der Ratzeburger SPD-Fraktion.

Sami El Basiouni erklärte gegenüber den Lübecker Nachrichten, man werfe Hildebrand keinen Fehler vor. „Oliver Hildebrand hat in dieser Zeit hundertprozentig alles gegeben und für sich das Beste herausgeholt. Aber wir stellen uns die Arbeit im Fraktionsvorsitz etwas anders vor. Wir müssen unsere Außendarstellung intensivieren und der SPD, die in letzter Zeit wirklich gute Arbeit geleistet hat, mehr Profil geben.“ Man wolle nun in eine andere Richtung, die in den nächsten Wochen gemeinschaftlich erarbeitet würde. „Im nächsten Monat wird kurzfristig zu einer Mitgliederversammlung eingeladen, wo wir die frei gewordenen Ämter neu vergeben werden.“ Er sei „bestürzt und traurig“, dass nach dieser urdemokratischen Entscheidung mehrere SPD-Mitglieder ihre Posten niedergelegt hätten.

Markus Schudde gestand ein, dass „bei einigen die Chemie“ nicht stimme, wollte aber nicht konkret werden. Er betonte, man habe bereits im vergangenen Jahr häufiger das Thema angesprochen, die Amtsdauer des Fraktionschefs zu halbieren. Dies habe Hildebrand jedoch abgelehnt. El Basiouni hatte dazu immer seine Bereitschaft erklärt, das sei „auch kein Geheimnis“ gewesen, so Schudde.

Oliver Hildebrand zeigte sich „mehr als enttäuscht“. Noch nie sei er so vorgeführt worden. Wörtlich habe ein Kontrahent ihm gesagt, dass er Hildebrands Amt in jeder Hinsicht besser ausfüllen könne.

Hildebrand empfindet das für ihn überraschende Vorgehen seiner „Genossen“ als parteischädigendes Verhalten.

Uwe Martens kündigte bereits an, auf der bevorstehenden Mitgliederversammlung einen Misstrauensantrag gegenüber dem neuen Fraktionschef zu stellen. Bärbel Kersten, die auch im Kreistag sitzt und zusätzlich dritte stellvertretende Bürgermeisterin von Ratzeburg ist, zeigte sich genauso überrascht: „Diese Entscheidung hätte ich nicht mitgetragen.“ Sie erkennt in dem Verhalten der „Umstürzler“

„Profilierungssucht“. Entsprechende Erfahrungen habe auch sie in der Vergangenheit machen müssen, als sie als Orts- und Fraktionsvorsitzende abgewählt wurde.

Joachim Strunk

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