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Lübeck 40 Millionen Euro Plus: Lübeck nicht mehr pleite
Lokales Lübeck 40 Millionen Euro Plus: Lübeck nicht mehr pleite
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13:27 23.02.2018
Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) hat die Trendwende geschafft und die stets hochverschuldete Hansestadt ins Plus geführt. Quelle: Neelsen
Lübeck

Verhaltene Freude. „Das ist schön, und es ist ein Lichtblick“, macht Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) klar. „Aber das Ganze ist eine fragile Situation“, sagt Saxe. Wenn die Wirtschaft etwas lahmt, die Zinsen steigen oder die Stadt zu viel Geld ausgibt, rutscht Lübeck wieder ins negative Eigenkapital. Denn das positive Eigenkapital beträgt gerade einmal 3,7 Millionen Euro – Stand 31. Dezember 2017. „Ein winziger Wert“, sagt Saxe. Geradezu marginal für eine Stadt wie Lübeck. Immerhin: „Wir sind das erste Mal seit 2010 nicht mehr pleite“, sagt Saxe. Heißt: Die Stadt hätte Insolvenz anmelden müssen, doch das kann eine Kommune nach deutschem Recht nicht.

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2010 hat die Stadt auf die doppische Buchführung umgestellt. Und da war dann klar: Die Hansestadt hat ein Vermögen von 1,5 Milliarden Euro (Gebäude, Straßen, Einrichtungen). Dem gegenüber stehen aber satte 1,5 Milliarden Euro Schulden (Kredite, Pensionsrückstellungen). Aber: Die Schulden waren stets höher als das Vermögen. Daher hatte die Stadt immer ein negatives Eigenkapital. Nun ist erstmals der Schuldenberg etwas kleiner als das Vermögen. Weil Lübeck seit 2015 Plus statt Minus macht. Und: Weil die Stadt 24 Millionen Euro an gespendeten Kunstwerken als Abschreibung deklarieren kann. Dadurch sind die Schulden etwas gesunken, das Vermögen leicht gestiegen. Eben um diese 3,7 Millionen Euro. Das ist das positive Eigenkapital. Aber: Das Ziel für Lübeck sind 500 Millionen Eigenkapital. Das wäre die übliche 30-Prozent-Quote.

Im Detail: Für 2017 sind mindestens 40 Millionen Euro Plus prognostiziert. Das gab es noch nie in Lübecks Stadtgeschichte. Schon 2016 war das Ergebnis überraschend hoch – mit 31,3 Millionen Euro. Das sind historische Traum-Ergebnisse für die stets verschuldete Hansestadt. Damit hatte niemand gerechnet. Zum Vergleich: Kiel kommt 2016 gerade einmal auf 13,2 Millionen Euro.

Woher kommt das viele Geld? „Wir haben das nicht nur aus einem Grund geschafft“, sagt Saxe. Es sind vier Gründe. Nummer eins: Die Stadt hat gespart. Nummer zwei: Das Land hat Lübeck dafür Geld zum Schuldenabbau gegeben. Seit 2012 macht Lübeck mit bei dem Schuldenfonds. 2017 hat sie 20,1 Millionen Euro daraus erhalten. Nummer drei: Die Wirtschaft boomt. Die Gewerbesteuern betragen 2016 fast 98 Millionen Euro, 2017 werden es 105 Millionen Euro sein. Nummer vier: Die Zinsen sind historisch niedrig. Für 2016 sind es 16,9 Millionen Euro Zinsen. Bisher hat Lübeck stets zwischen 20 und 25 Millionen Euro gezahlt.

„Wenn die Zinsen steigen, haben wir sofort wieder ein negatives Eigenkapital“, sagt Saxe. Er warnt vor dem massivem Geldausgeben durch die Politiker im Kommunalwahlkampf. Kämmerer Manfred Uhlig: „Jeder, der jetzt noch eine Million Euro extra ausgibt, treibt die Stadt wieder in die Insolvenz.“

Von Josephine von Zastrow

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