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Abschied eines Unbequemen

Lübeck Abschied eines Unbequemen

Er mutete den Lübeckern viel zu und sagte es ihnen auch: Innen- und Umweltsenator Bernd Möller (Grüne) verlässt sein Amt. Der scheidende Senator bedankte sich vor 200 Gästen im Rathaus mit einer klugen und streckenweise philosophischen Rede.

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Mit einer launigen Rede entließ Bürgermeister Bernd Saxe (SPD, r.) gestern vor 200 Gästen im Rathaus seinen Senatskollegen.

Quelle: Fotos: Maxwitat (5), Roeßler (2), Di Fusco

Lübeck. Falschparker verfolgen, Bußgelder ausstellen, Personalausweise verlängern, Geschwindigkeit überwachen und Lebensmittel kontrollieren — in die Zuständigkeit eines Lübecker Innen- und Umweltsenators fallen viele Aufgaben, bei denen man mit den Bürgern aneinandergeraten kann. Bernd Möller ist das oft passiert. Die sechsjährige Amtszeit des Grünen-Politikers ist voll von Auseinandersetzungen um Parken, Hochzeiten, Zulassungsstelle und Stadtteilbüros. Möller hat in auffälliger Häufung Bürger gemaßregelt und ihnen liebgewordene Dienstleistungen streitig gemacht. Das war unbequem, oft ungeschickt, aber eben auch ehrlich. Er wollte den Lübeckern etwas zumuten — und das hat er ihnen auch gesagt.

LN-Bild

Er mutete den Lübeckern viel zu und sagte es ihnen auch: Senator Bernd Möller (Grüne) verlässt sein Amt.

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„Umbruch ist schwierig. Es waren sechs wunderbar anstrengende Jahre.“ Bernd Möller (scheidender Senator)

„In Wuppertal müssen die Menschen auch drei Stunden warten“, wies Möller die Kritiker zurecht, als die Kfz-Zulassungsstelle am Meesenring im Chaos versank. Nicht die zu wenigen Mitarbeiter seien das Problem, sondern der „unkalkulierbare Ansturm der Kunden“. In der Debatte über die Schließung von Stadtteilbüros erklärte der Senator: „In Schleswig-Holstein müssen die Einwohner in sehr vielen Landstrichen sehr weit fahren, um Melde- und Zulassungsangelegenheiten zu regeln.“ Mit einem Häufchen aufgebrachter Kücknitzer, die vor der Bürgerschaft für ihr Stadtteilbüro demonstrierten, lieferte sich der Politiker einen heftigen Schlagabtausch. Es sei den Bürgern zumutbar, alle paar Jahre für Meldeangelegenheiten in die Innenstadt zu fahren, sagte Möller und warf den Kücknitzern das berühmte, leicht abgewandelte Kennedy-Zitat („Frage nicht, was die Stadt für dich tun kann. . .“) an den Kopf. Als er sich wochenlang mit den Anwohnern des Quartiers Falkenwiese anlegte, gab er zwar später Kommunikationsfehler zu, blieb in der Sache aber von seiner Politik überzeugt. „Wir können keinesfalls hinnehmen, dass durch blockierte Zufahrten Menschenleben gefährdet werden oder durch zugeparkte Wege Rollstuhlfahrer, Postboten oder Kinderwagen schiebende Eltern behindert werden.“

Nun war es aber keineswegs so, dass alle Bürger sauer auf Möller waren. Viele haben ihm den Kampf gegen vollgeparkte Fußwege und für mehr Geschwindigkeitskontrollen auch gedankt. Massive Kritik übten viele Politiker an ihm. „Es kann nicht sein, dass Bürger mehrere Tage Urlaub nehmen müssen, um ein Auto umzumelden“, sagten SPD-Politiker auf Marli. „Oberlehrerhafte Tipps wie Dauerparkplätze im Parkhaus gehen am echten Leben total vorbei“, befanden Linken-Politiker. Am härtesten setzte CDU-Fraktionschef Andreas Zander dem Senator zu — so dass er Ende 2013 dem verdutzten Zander das Du entzog. Der CDU-Politiker hatte wieder und wieder öffentlich die berufliche Qualifikation des Senators in Frage gestellt. Ein Thema, das Möller schon vor seiner Ernennung einholte. Der fließend französisch sprechende Politiker hatte zuvor als Dolmetscher und Übersetzer gearbeitet — und sollte nun einen Fachbereich mit 1150 Mitarbeitern leiten. Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) erinnerte bei der Verabschiedung an den Spruch von „Lübecks teuerstem Lehrling“. Möller habe sich ungewöhnlich schnell eingearbeitet, urteilte Saxe gestern: „Die Qualifizierung als teuerster Lehrling erwies sich rasch als Lübecks größter Irrtum.“ Der Grünen-Senator sei bienenfleißig und stets bis ins Detail informiert gewesen. Die Kieler Kommunalaufsicht gab schließlich grünes Licht. Möllers Qualifikation reichte — nicht zuletzt, weil der Mann seit Jahren politisch aktiv war und acht Jahre lang in der Bürgerschaft saß. Ende März 2010 wurde der damals 56-Jährige mit zwei Stimmen Vorsprung in den Senat gewählt. Sechs Jahre später ist nun wieder Schluss, obwohl der heute 62-Jährige gerne weitergemacht hätte. Möller fiel einem Personal-Deal von SPD und CDU zum Opfer.

Was fällt noch in die Bilanz? Möller hat den umstrittenen Tierpark in Israelsdorf geschlossen und sich um den Verbleib der Tiere gekümmert. Möller hat den Krankenkassen ein zweites Notarztfahrzeug abgetrotzt. Möller hat neue Feuerwachen bauen lassen. Als es um die reibungslose Nachfolge für Feuerwehr-Chef Oliver Bäth ging, hat er sich sogar mit Saxe angelegt. Der durchtrainierte Politiker hat keinen Einsatz gescheut, wenn Lübeck von schweren Bränden oder Unfällen heimgesucht wurde. Er war stets einer der ersten vor Ort. Bei einem Feuer in der Altstadt schob er zusammen mit Passanten ein parkendes Auto zur Seite, damit die Löschfahrzeuge an den Brandherd gelangen konnten.

Der scheidende Senator bedankte sich vor 200 Gästen im Rathaus mit einer klugen und streckenweise philosophischen Rede. Und was kommt jetzt? „Vielleicht engagiere ich mich im Ehrenamt, vielleicht arbeite ich als Übersetzer“, sagt der Senats-Rentner. Im Sommer wird er erst einmal Großvater.

Von Kai Dordowsky

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