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Lübeck Anti-AfD-Werbung: 50 Plakate in Lübeck verteilt
Lokales Lübeck Anti-AfD-Werbung: 50 Plakate in Lübeck verteilt
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14:45 26.05.2016
Die meisten Plakate hat die Polizei entfernt. Das Kommissariat für Staatsschutz ermittelt. Quelle: hfr
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Innenstadt

Mülleimer, Litfaßsäulen, Hauswände oder Stromkästen: Überall prangten in den vergangenen Tagen Anti-AfD-Plakate. Sie zeigen Beatrix von Storch (AfD) mit einem Hitler-Bart, darüber steht der Schriftzug „Mut zur Wahrheit. Hitler kommt aus Lübeck.“ Mehr als 50 der blauen Plakate klebten seit der Nacht zu Sonntag in der Stadt.

Noch am Sonntagmorgen veröffentlichte die Lübecker Rapperin „Prinz“ ein Video auf ihrer Facebook-Seite, das die Künstlerin beim Kleben der Plakate zeigt. Per E-Mail hat sich „Prinz“, die ihren bürgerlichen Namen geheim hält und nur mit einer Tiermaske auftritt, gegenüber den LN geäußert. „Wenn man in Lübeck wohnt, fällt einem auf, dass es immer mehr Berichte über rechtsmotivierte Vorfälle gibt“, sagt die Rapperin. „Angefangen bei Parolen, die irgendwo hingeschmiert werden oder Menschen ins Gesicht gebrüllt werden, bis hin zu angezündeten Asylheimen.“ Der Vorfall im „Blauen Engel“ Mitte April habe das Fass für sie zum Überlaufen gebracht. Dort hatten Unbekannte zwei Schweinekopfhälften durchs Fenster geworfen. Grund für den Anschlag soll das „Cafe Welcome“ sein, das der „Blaue Engel“ für Flüchtlinge organisiert.

Rapperin „Prinz“, deren Seite auf Facebook über 6500 Leuten gefällt, will ihre Bekanntheit nutzen, um Aufmerksamkeit zu erregen. „Ich habe den Vorteil, dass ich durch meine Musik mehr Reichweite generieren kann, als manch anderer. Also wieso sollte ich diese Reichweite nicht sinnvoll nutzen.“

Die Polizei sieht das ganz klar anders. „Das Kommissariat für Staatsschutz prüft den Sachverhalt hinsichtlich strafrechtlicher und ordnungsrechtlicher Relevanz in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft“, erklärt Sprecher Stefan Muhtz. Mittlerweile haben die Beamten einen Großteil der Plakate entfernt, denn fremde Gegenstände und Wände dürfen nicht ohne Weiteres plakatiert werden.

Liegt keine Erlaubnis vor, kann das Handeln als Sachbeschädigung strafbar sein. Die Stadt Lübeck hat den Aushang von Plakaten auf öffentlichen Flächen klar geregelt: Die Aktion ist als Sondernutzung genehmigungspflichtig, es muss sich zudem um eine karitative, informative oder gemeinnützige Veranstaltung handeln. Wahlwerbung gilt als Ausnahme, auch sie darf nur mit Genehmigung erfolgen.

„Prinz“ verfolgt ihr Ziel dennoch. „Man rettet durch Plakate womöglich keine Menschen, aber sie können sehr wohl zum Nachdenken anregen“, sagt sie. Vielleicht gebe es noch mehr Leute, die sich so ein Plakat gern in ihren Lebensraum hängen würden. Und sie betont: „Ich möchte jedoch auf keinen Fall zu Vandalismus oder Kriminalität aufrufen. Aber ein Künstler erfreut sich stets daran, andere Menschen zu inspirieren.“ mwe

Prominente Muslime

In einem offenen Brief mit dem Titel „Gemeinsam für das Grundgesetz und gegen die politische Instrumentalisierung des Islams durch die AfD“ setzen sich prominente Muslime gegen die AfD zur Wehr. Der Vorwurf: Der Partei gehe es nicht um den Islam, sondern darum, Deutschland in seinen Grundfesten zu verändern. Zu den Unterzeichnern gehören Komiker Abdelkarim Zemhoute, Autor Feridun Zaimoglu und die Publizistin Hilal Sezgin.

LN

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