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Bürgerbegehren: BfL läutet Schlussspurt ein

Lübeck Bürgerbegehren: BfL läutet Schlussspurt ein

7500 Unterschriften von Lübeckern braucht die Wählervereinigung BfL, um einen Bürgerentscheid zum früheren Schlachthofgelände durchzusetzen. Nach Angaben von BfL-Fraktionschef Marcel Niewöhner sind  rund 5000  eingegangen. „Wir läuten jetzt den Schlussspurt ein“, erklärt Niewöhner. Dazu zählen auch Hausbesuche.

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Verfällt seit 2006: der frühere Schlachthof.

Quelle: Foto: Lutz Roessler

Lübeck. Fast täglich würden Unterschriftenlisten eingehen, berichtet Niewöhner: „Gerade erst hat ein Bürger 87 Unterschriften bei mir abgegeben.“ Als das Bürgerbegehren zum Schlachthof am 20.

September 2017 startete, waren die BfL-Politiker überzeugt, zügig 10000 Unterschriften zusammenzubekommen. Allerdings lief die Kampagne schleppend an. Als Begründung gab Niewöhner den Bürgermeister-Wahlkampf an. Jetzt wollen die Politiker in Zweier-Teams Hausbesuche absolvieren, um Unterschriften einzusammeln. Außerdem sollen weitere Besichtigungen des Geländes an der Schwartauer Allee angeboten werden. Niewöhner: „Auch am Wochenende, damit Berufstätige sich das ansehen können.“ Der Fraktionschef: „Wir sind zuversichtlich, dass wir die nötige Zahl an Unterschriften erhalten.“

Bis zum 20. März können noch Unterschriften gesammelt werden, dann muss sich die Kommunalaufsicht darüber beugen, und anschließend erhält die Bürgerschaft nochmal Gelegenheit, sich mit dem Thema zu beschäftigen.Das Ziel ist ein Bürgerentscheid am 6. Mai. An dem Tag werden die Lübecker zur Kommunalwahl an die Urnen gebeten. Ein paralleler Entscheid würde viel Geld sparen. „Noch ist der Termin möglich“, sagt Niewöhner, „aber es kann auch ein späterer Termin werden.“ Sobald 8000 Voten zusammen sind, werde die BfL die Listen an die Kieler Kommunalaufsicht überreichen, kündigt der Fraktionschef an. Niewöhner hat keine Bedenken, dass viel Ausschuss dabei ist: „Wir haben die Unterschriften durchgesehen – nur vier sind aus Bad Schwartau und eine von einem nicht wahlberechtigten 15-Jährigen.“ Erfahrungsgemäß sind bei Bürgerbegehren allerdings rund zehn Prozent der Unterschriften nicht verwendbar.

Die BfL will eine zügige Bebauung des früheren Schlachthofs nach den Plänen des nordfriesischen Investors Thorsten Schulze. Eine knappe Mehrheit der Bürgerschaft hatte entschieden, dass erst ein städtebaulicher Wettbewerb stattfinden soll.

 dor

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