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Lübeck Bürgerschaft: Kommt jetzt die Große Koalition?
Lokales Lübeck Bürgerschaft: Kommt jetzt die Große Koalition?
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11:34 28.07.2018
Sitzung der Lübecker Bürgerschaft am 15. Juni 2018 im Rathaus. Quelle: Roessler
Lübeck

Es ist keine stürmische Ehe. Auf keinen Fall. Liebe auf den ersten Blick schon gar nicht. Es ist eher der Versuch einen Neuanfangs, nachdem die Eheleute sich jahrelang durch fremde Betten gewühlt haben. Das Ehe-Aus zwischen SPD und CDU kam 2003. Vor 15 Jahren brach die Beziehung auseinander – unversöhnlich. Man hatte die Nase voll voneinander. So schien es.

Wer vertritt Lübeck im Stadtparlament? Klicken Sie hier, um die 2018 gewählte Lübecker Bürgerschaft mit allen Mitgliedern zu sehen.

Jetzt gibt es eine Neuauflage. Noch ist nichts festgezurrt, aber alles deutet darauf hin. In den ersten drei Sitzungen des Hauptausschusses war der Wille zur neuen Einmütigkeit unübersehbar. Bei zwei wichtigen Entscheidungen haben SPD und CDU gemeinsame Sache gemacht. Sie haben eine Million Euro Mehrkosten für den Umbau der Untertrave abgesegnet. Und: Sie haben den satten sechs Millionen Euro extra für die Possehlbrücke zugestimmt. Gemeinsame Ausgaben von sieben Millionen Euro – keine Kleinigkeit.

Am Dienstag haben die Ex-Eheleute zusammengesessen – eine Dreiviertelstunde lang. „Ja, es hat das erste Gespräch gegeben“, gibt SPD-Fraktionschef Peter Petereit zu. Man werde jetzt „die Themen sortieren“. CDU-Vormann Oliver Prieur bestätigt: „Wir wollen das hinkriegen.“ Es sei ein angenehmes Gespräch gewesen. Die Atmosphäre bringt CDU-Kreischefin Anette Röttger auf den Punkt: „Sachlich, konstruktiv, alles gut.“

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Was die beiden Eheleute wieder zusammenbringt? Keine großen Gefühle, sondern vielmehr die Erkenntnis: Es geht nicht ohne den anderen. Denn SPD und CDU haben mächtig Federn gelassen bei der Kommunalwahl. Die SPD hat 6,2 Prozentpunkte verloren, die CDU 7,3. Eine Dreiecksbeziehung mit Beteiligung der Grünen funktioniert rechnerisch nicht. Denn die Unabhängigen stehen nicht zur Verfügung, wollen wechselnde Mehrheiten. Dann hätte es ein Beziehungs-Quartett werden müssen. Und darauf wollen sich weder SPD noch CDU einlassen.

Denn Experimente mit mehreren Partnern haben sie zu Genüge hinter sich. Dabei haben sich SPD und CDU böse Schrammen geholt. Die SPD hat seit 2008 drei Mal eine Dreiecksbeziehung versucht – mit Grünen und BfL; mit Grünen und Linken; mit Grünen und Freien Wählern. Jedes Mal wurden Verträge ausgehandelt, dennoch ging jedes dieser Bündnisse krachend in die Brüche. Die CDU indes hat vom Kommunen-Leben geträumt – ohne Vertrag und in gegenseitig gewährter Freiheit. Die Gemeinsamkeit: Wir sind gegen die SPD. Mit dabei waren Grüne, Linke, FDP und BfL. Fast hätte die bunte Truppe damit Senatorin Kathrin Weiher (parteilos) auf den Chefsessel im Rathaus gebracht. Doch auf der Zielgeraden blieb der Erfolg aus, die Kommune löste sich auf.

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Jetzt sind SPD und CDU die Wahlverlierer – und finden sich wieder zusammen. Bei Finanzen und Bauthemen werden sie wohl gut zusammenfinden. Bei den defizitären Seniorenheimen der Stadt dürfte es schwierig werden, bei den Umweltthemen sowieso.

„Eine Große Koalition ist nicht gut für Lübeck“, sagt Linken-Fraktionschefin Katjana Zunft. Denn sie fürchtet, dass soziale Themen jetzt unter den Tisch fallen. Ihre Erfahrung: „Es ist schwierig, mit der SPD zusammenzuarbeiten.“

Ähnlich sieht es Grünen-Frontfrau Michelle Akyurt: „Eine gleichberechtigte Verhandlung auf Augenhöhe wollen weder SPD noch CDU.“ Ihre Fraktion hatte die Teilnahme an den Gesprächen angeboten, damit Umweltschutz, Bildung und Radverkehr berücksichtigt werden. Das sei nicht gewollt gewesen. „Wir werden uns auf eine Oppositionsrolle einstellen.“ Auch Zunft sagt: „Wir machen Opposition.“

Von Josephine von Zastrow

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