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Lübeck Bürgerschaft: Schopenhauer wieder Stadtpräsidentin
Lokales Lübeck Bürgerschaft: Schopenhauer wieder Stadtpräsidentin
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22:31 14.06.2018
Auf zur dritten Amtszeit: Gabriele Schopenhauer (SPD, r.) ist erneut von der Bürgerschaft zur Stadtpräsidentin gewählt worden. Ragnar Lüttke (Linke) gratuliert. Schopenhauer erhielt von 48 Politikern 38 Ja-Stimmen, acht votierten mit Nein, zwei enthielten sich. Quelle: Fotos: Lutz Roessler

Formal, formal, formal. Das ist die erste Bürgerschaft. Harmonisch sollte die Sitzung mit der neuen Mannschaft sein. Das haben alle Fraktionschefs unisono im Vorfeld gepredigt. Aber dennoch schießen zwei Politiker quer – von BfL und AfD. Dabei geht es nicht um Inhalt, sondern um Formales.

Scharmützel eins: Die Wahl der Stadtpräsidentin und ihrer Stellvertreter. Die Kandidaten sind klar, die Mehrheit steht. SPD, CDU und Grüne hatten sich im Vorwege geeinigt – sie kommen auf 35 Stimmen.

Schopenhauer, Puschaddel und Mählenhoff sollen es machen. „Geheime Wahl“, fordert indes Einzelkandidat Lothar Möller (BfL) bei jedem Wahlgang. Leichter Unmut regt sich unter den Politikern. Denn die Wahlen sind unstrittig. Möllers Argument: „Bei einer geheimen Wahl gehen die Kandidaten gestärkt daraus hervor.“ Die Ergebnisse: Von 48 Politikern wird Schopenhauer mit 38 Ja-Stimmen gewählt, Puschaddel bekommt 40 Stimmen, und Mählenhoff erhält 35 Ja-Stimmen.

Scharmützel zwei: Bürgerschaftsneuling Kristin Blankenburg (SPD) soll als Beisitzerin Teil des Präsidiums der Bürgerschaft werden. Sie hat vorher gegen die AfD demonstriert. Dort sei auch eine gewaltbereite linke Gruppe dabei, die vom Verfassungschutz beobachtet werde, sagt David Jenniches (AfD). Und Blankenburg solle sich erklären, „und seine Bedenken darüber zerstreuen“.

SPD-Fraktionschef Peter Petereit sagt hingegen: „Wir wollen nicht, dass es zu persönlich wird.“ Daher werde sich Blankenburg auch nicht dazu äußern.

Es ist ein Vorgeschmack auf die kommenden fünf Jahre Bürgerschaft. Vor allem für die Neulinge. Von 49 Politikern sind 25 das allererste Mal dabei.

Geräuschlos laufen indes die Wahlen für die Ausschüsse. Die Vorsitze werden nach einem komplizierten Verfahren verteilt. Die SPD erhält die Chefrolle für Hauptausschuss (Peter Petereit), Soziales (Ingo Schaffenberg) und Jugendhilfe (Jörn Puhle). Die CDU stellt die Vorsitzenden für Bauen (Christopher Lötsch), Wirtschaft (Ulrich Krause) und Werkausschuss (Burkhart Eymer). Die Grünen haben den Vorsitz für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Silke Mählenhoff) sowie für Schule und Sport (Andre Kleyer). Die Unabhängigen leiten Kultur- und Denkmalpflege (Wolfgang Neskovic) und die FDP den Rechnungsprüfungsausschuss (Oliver Ernst). Den selten tagenden Wahlprüfungsausschuss leiten die Linken (Ragnar Lüttke).

Von Josephine von Zastrow und Kai Dordowsky

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