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Lübeck Bürgerschaft in der Warteschleife
Lokales Lübeck Bürgerschaft in der Warteschleife
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20:30 30.05.2018
„Wir müssen große Themen festzurren. Oliver Prieur, CDU-Fraktionsvorsitzender
Lübeck

Es ist wie bei einer Brautschau. Nur die Braut fehlt. Denn die SPD ziert sich. Sie hat 27,6 Prozent der Stimmen geholt, ist stärkste Fraktion der Bürgerschaft – lässt sich aber Zeit. „Es ist noch vollkommen offen“, sagt Kreischef Thomas Rother zum Thema Partnersuche. Erst müsse der Kreisvorstand am 16. Juni tagen. Zunächst soll das SPD- Programm auf wesentliche Punkte reduziert werden. Mit diesem Extrakt will die SPD dann den Heiratsmarkt sichten. „Wir haben aktuell noch keinen Zeitplan“, sagt Fraktionschef Peter Petereit.

Lübeck hat gewählt – und nichts passiert. Die Suche nach einer Mehrheit hat noch gar nicht begonnen, dabei liegt die Wahl drei Wochen zurück. Die SPD lässt sich Zeit. Die CDU hätte Lust, dabei zu sein. Die Grünen stehen in den Startlöchern. Die Unabhängigen setzen auf wechselnde Partner.

Während die SPD auf die Bremse tritt, sind andere bereits in Startposition. „Wir stehen bereit“, sagt Grünen-Fraktionschefin Michelle Akyurt. „Es muss jetzt losgehen – das sind wir auch dem Wähler schuldig.“ Denn während des Wahlkampfes wurde der Ausbau der Radwege versprochen, Sozialwohnungen gefordert, die Wiedereröffnung der Stadtteilbüros avisiert. Zu der Funkstille bei der Partnerwahl sagt Akyurt: „Wenn jetzt nichts passiert, dann nehmen wir das selbst in die Hand.“ Denn die Grünen sind drittstärkste Fraktion – und von acht auf neun Personen gewachsen. Sie haben Bastian Langbehn aufgenommen. Der Einzelkandidat der Satire-Gruppe Die Partei ist das neunte Mitglied der Grünen-Fraktion.

Für die Öko-Partei hat diese Liaison strategische Vorteile. In der Bürgerschaft haben SPD und CDU eine Zwei-Stimmen-Mehrheit von 26 Sitzen. Aber jetzt verlieren sie ihre Mehrheit in den Ausschüssen.

Denn: In diesen Fachgremien gibt es 15 Sitze, davon haben SPD und CDU jeweils vier Sitze. Aber durch den Zuwachs der Grünen verliert die CDU einen und kommt nur noch auf drei. SPD und CDU haben zusammen sieben Sitze – fehlt ein Sitz für die Mehrheit. Damit kann in den Ausschüssen anders abgestimmt werden als in der Bürgerschaft. Für die Grünen und die kleineren Fraktionen ist das gut: Sie verschaffen ihren Ideen dadurch Gehör – zumindest in den Ausschüssen. Für SPD und CDU ist das eine ungemütliche Situation.

Jedenfalls: Die CDU stünde als Bräutigam bereit für die SPD. „Ich denke, wir werden zusammen gehen“, ist Fraktionschef Oliver Prieur optimistisch. Allerdings eher in wilder Ehe – sprich ohne festen Kooperationsvertrag. Doch die großen Themen der Stadt müsse man festzurren, meint Prieur. Dabei geht es ihm um Finanzen, Bauprojekte und Gewerbegebiete.

Diese Große Koalition wollten die Unabhängigen unbedingt verhindern. Das ist ihnen nicht gelungen. Sie sind viertstärkste Fraktion geworden mit sechs Mitgliedern. Sie setzen jetzt auf wechselnde Mehrheiten in der Bürgerschaft. „Das Argument setzt sich durch, nicht die Gespräche in Hinterzimmern“, hofft Wolfgang Neskovic. Die Linken bilden eine zweiköpfige Fraktion in der Bürgerschaft. Sie könnten sich eine linke Dreier-Liaison vorstellen – mit SPD und Grünen kämen sie auf 25 Sitze. Katjana Zunft: „Wir würden auch wechselnde Mehrheiten machen.“

Doch neben der großen Brautschau für die Mehrheit in der Bürgerschaft gibt es etliche kleinere Techtelmechtel am Rande. So hat die FDP zwei Fraktionsmitglieder – und könnte auf drei anwachsen. Denn Einzelkandidat Lothar Möller (BfL) hat bei ihnen angefragt und würde gern unter ihre Fittiche genommen werden. „Wenn er bei uns mitmachen will, bin ich offen“, sagt FDP-Fraktionschef Thomas Rathcke.

Denn mit den anderen Einzelkandidaten ist Möller nicht zusammengekommen: Mit Antje Jansen (GAL) und Thomas Misch (Freie Wähler) hat es nicht geklappt. Dafür bilden diese beiden nun eine neue Fraktion. Mit der Drei-Mann-Fraktion der AfD hat Möller gar nicht gesprochen. Dafür aber mit der CDU. Doch dort ist man zurückhaltend. Allerdings: Geht Möller zur CDU, hätte die CDU 13 Mitglieder in der Bürgerschaft. Und dadurch würde sich die Verteilung der Sitze in den Ausschüssen wieder ändern – zu Gunsten der CDU. Die hätte dann mit der SPD wieder eine Mehrheit.

Von Josephine von Zastrow

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