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Bürgerschafts-Eklat der Grünen: Bricht die Fraktion auseinander?

Lübeck Bürgerschafts-Eklat der Grünen: Bricht die Fraktion auseinander?

Urgestein Rolf Klinkel zerrt den internen Streit der Öko-Partei in die Sitzung der Stadtvertretung — Die CDU fordert seinen Rücktritt als stellvertretender Stadtpräsident.

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Bürgerschaft: Fraktion der Grünen zerlegt sich

„Ich will klarmachen, dass die Grünen noch Moral haben.“ Fraktionsmitglied Rolf Klinkel (Grüne)

Lübeck. Kurios, kurios: Streit gehört zur politischen Kultur. Und in der Bürgerschaft wird gern, oft und viel gestritten. Aber dass eine Partei ihre internen Streitigkeiten während der Sitzung der Bürgerschaft austrägt — das hat Seltenheitswert. So geschehen bei den Grünen. Seit Wochen herrschen Chaostage in der Partei. Auslöser war die gescheiterte Senatorenwahl. Der Grüne Bernd Möller muss sein Amt als Innensenator nach nur einer Wahlperiode zum Mai abgeben. Die Grünen hatten es nicht geschafft, eine Mehrheit für ihn zu organisieren. Dafür schieben sich Fundis und Realos gegenseitig die Schuld zu. Der tiefsitzende Streit zwischen Urgrünen und Pragmatikern der Öko-Partei ist dabei erneut aufgebrochen.

Jetzt ist die Frage: Bricht die Fraktion der Grünen auseinander? Das Gerücht: Der Urgrüne Rolf Klinkel könnte die Fraktion verlassen, möglicherweise mit Carl Howe, der ebenfalls unzufrieden ist mit den beiden Fraktionsvorsitzenden Thorsten Fürter und Silke Mählenhoff. Beide sollten abgewählt werden — nach dem Willen Klinkels. Aber er ist mit seinen Anträgen in der Fraktionssitzung der Grünen vor drei Wochen gescheitert. Von 21 Mitgliedern wollten nur fünf den Abgang der Fraktionschefs.

Jetzt hat Klinkel diese Auseinandersetzung in die Sitzung der Bürgerschaft getragen. „Es ist sicherlich ein ungewöhnlicher Antrag“, gibt Klinkel zu. Sein formaler Kniff: Er hat vier Abwahlanträge gegen die grüne Kreischefin Stefanie Göhler gestellt. Sie arbeitet in politischen Ausschüssen, ist aber nicht Teil der achtköpfigen Fraktion und damit auch nicht anwesend. Aus Klinkels Sicht gehört sie zum Lager von Fürter und Co. Klinkel am Mikrofon der Bürgerschaft: „Ich bin erschüttert über eine E-Mail von ihr.“ Darin hat sie Senator Sven Schindler (SPD) als „korrupt“ bezeichnet. Klinkel:

„Dafür entschuldige ich mich in aller Form.“ Denn sein Fraktionschef habe das ja nicht getan. „Ich will klarmachen, dass die Grünen noch Moral haben“, so Klinkel. Er fordert „einen Kodex für alle Bürgerschaftsmitglieder“.

Das wiederum ruft die BfL auf den Plan. „Es ist total daneben, hier über jemanden zu sprechen, die sich nicht wehren kann, weil sie nicht zur Bürgerschaft gehört“, kritisiert Fraktionschef Marcel Niewöhner. „Und Sie reden über Moral“, ärgert sich CDU-Vormann Andreas Zander über Klinkel. „Ich fordere Sie auf, Ihr Amt als stellvertretender Stadtpräsident zurückzugeben.“ Klinkel reagiert sauer:

„In der Rolle des Stadtpräsidenten muss ich meine Meinung nicht an der Pforte abgeben. Ich habe eine politische Überzeugung.“ Unterstützung bekommt er von SPD-Fraktionschef Jan Lindenau: „Klinkel hat sich ja nicht in der Funktion des Stadtpräsidenten geäußert, sondern als normales Bürgerschaftsmitglied.“ Außerdem engagiere er sich sehr in seinem Amt.

Der Streit geht aus wie das Hornberger Schießen. Klinkel zieht all seine Abwahlanträge gegen seine Kreischefin zurück. „Fraktionsinterna in der Bürgerschaft auszubreiten, damit hat sich Rolf Klinkel keinen Gefallen getan“, meint Fürter. Doch ist der Zoff der Grünen jetzt beendet — oder bricht die Fraktion im Nachhinein doch noch auseinander? „Ich wünsche mir für Rolf Klinkel weiter eine starke Rolle in unserer Fraktion“, wirbt Fürter um ihn. Es wäre ein Verlust, wenn er die Grünen verlassen würde. Und Klinkel? Verlässt er die Fraktion? Seine Antwort auf LN-Anfrage: „Das kann ich noch nicht sagen.“

Josephine von Zastrow

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