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Lübeck Bundesweite Razzia gegen Salafisten - auch in Lübeck
Lokales Lübeck Bundesweite Razzia gegen Salafisten - auch in Lübeck
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08:52 16.11.2016
Mit einer Großrazzia in zehn Bundesländern ist die Polizei gegen mutmaßliche Unterstützer der islamistischen Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorgegangen. Quelle: dpa

Sie war durch scheinbar harmlose Koran- Verteilaktionen vor allem in Fußgängerzonen aufgefallen, auch in Lübeck.

Tatsächlich handele es sich bei dieser Organisation um ein Netzwerk, dass Hassbotschaften verbreitet und versucht, Jugendliche zu radikalisieren, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in Berlin. Ziel des Vereins sei es, die jungen Leute für den Kampf an der Seite von Terroristen im Irak und in Syrien zu gewinnen. Es gehe nun darum, dieser Propaganda den Boden zu entziehen.

Lübeck gilt als Salafisten-Hochburg

Nach Angaben des Kieler Innenministeriums waren in Lübeck im Morgengrauen drei Wohnungen durchsucht worden. Die Beamten stellten ein Verfügungsverbot zu. „Festnahmen gab es nicht“, teilte ein Ministeriumssprecher mit. Lübeck gilt in Schleswig-Holstein als Hochburg der Salafisten. Innensenator Ludger Hinsen (CDU) hatte erst jüngst dafür plädiert, den Infostand der „Stiftung Lies“ in Lübeck – regelmäßig sonnabends – zu verbieten.

In Hamburg, wo gestern unter anderem die Al-Taqwa-Moschee im Stadtteil Harburg durchsucht wurde, lehnte die Innenbehörde seit Mai mehr als 30 Anträge für salafistische Info-Stände ab. In Wahlstedt (Kreis Segeberg) wurde eine Wohnung inspiziert. Landesweit waren 40 Beamte im Einsatz.

Innenminister Studt: Religionsfreiheit wird missbraucht

Es sei „nicht akzeptabel, unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit junge Menschen für IS-Ideen zu begeistern“, begründete der Kieler Innenminister Stefan Studt (SPD) die Razzien. Die betreffenden Personen würden von Sicherheitskräften jetzt verstärkt beobachtet. Verbindungen zu den in Schleswig-Holstein kürzlich festgenommenen mutmaßlichen IS-Schläfern bestünden nicht. Die Aktion der Einsatzkräfte sei ruhig verlaufen. Seitens der Salafisten habe es keine Aggressivität gegeben.

Das Verbot der salafistischen Vereinigung ziele nicht auf die Verbreitung des islamischen Glaubens, betonte Bundesinnenminister de Maizière. „Religionsfreiheit gilt für alle und ist gelebte Realität“. Verboten werde lediglich der Missbrauch des Islam durch Aktivisten, die extremistische Ideologien propagierten. Wenn mit dem Verteilen des Korans die Verächtlichmachung der demokratischen Grundordnung verbunden sei, „dann ist das Ende erreicht“, sagte der Politiker. „Und wenn sich ein neuer Verein mit denselben Zielen und Aktivitäten gründet, dann wird er eben wieder verboten“, erklärte Studt in Kiel.

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