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Lübeck CDU-Bundestagskandidatin Schmidtke bestätigt
Lokales Lübeck CDU-Bundestagskandidatin Schmidtke bestätigt
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21:15 11.01.2017
Die Wahl von Claudia Schmidtke zur Bundestagskandidatin wird nicht mehr angefochten. Quelle: Foto: Maxwitat
Lübeck

Gewählt. Punkt. Die CDU zieht mit Claudia Schmidtke (50) in den Bundestagswahlkampf. Das ist das Ergebnis des Kreisparteigerichtes, das am Dienstag getagt hat.

„Die Beteiligten haben sich dabei einvernehmlich auf einen Vergleich verständigt“, sagt Kreischefin Anette Röttger. „Die Beschwerdeführer haben daraufhin ihren Antrag zurückgezogen.“

Der Hintergrund: Am 1. Dezember war überraschend Politik-Neuling Claudia Schmidtke von der CDU-Basis nominiert worden. Die Ärztin setzte sich dabei klar gegen Burkhart Eymer (41) durch. Für Schmidtke votierten 105 Mitglieder, Eymer erhielt 77 Stimmen. Ein paar Tage später wurde die Wahl von zwei CDU-Männern angefochten. Der Grund: Es habe am Wahlabend keine Aussprache nach der Vorstellung der Bewerber gegeben. „Die Befragung beider Kandidaten zu ihrem Programm wurde mir verwehrt“, schrieb Peter Runge. „Ich wollte beide Kandidaten zu ihrem Programm befragen“, ließ auch Burkhard David wissen. Denn es gab keine Diskussion am Wahlabend. Als ein Parteimitglied danach fragte, lehnte Tagungspräsident Hartmut Hamerich aber ab. Es habe keine Aussprache auf dem Programm gestanden, so sein Argument.

Das parteiinterne Gericht kommt nun zu dem Schluss: Runge und David seien in ihren „demokratischen Grundrechten verletzt worden“. Und es müsse zu jedem Tagesordnungspunkt gesprochen werden können.

Das hatte ein Bundesparteigericht in einem ähnlichen Fall entschieden. „Deshalb haben wir unsere Anfechtung der Wahl zurückgezogen“, erklärt Runge. „Auch um Schaden von der Partei abzuwenden.“ Denn:

Zu einer erneuten Nominierung eines Bundestagskandidaten ist es für die CDU jetzt sowieso viel zu spät. Bereits am 5. Februar stellt die Landespartei die Liste auf. Davor hätten die Lübecker und Nordlauenburger eine Neuwahl organisieren können.jvz

LN

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