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Lübeck CDU hat neuen Fraktionschef
Lokales Lübeck CDU hat neuen Fraktionschef
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21:02 16.05.2018
Bürgerschaftsneuling Oliver Prieur wurde zum Fraktionschef gewählt.  Quelle: CDU
Lübeck

Das Hickhack beginnt direkt nach der Kommunalwahl. Welches Lager hat die Mehrheit in der neuen CDU-Fraktion? Es sieht zunächst nach einem Patt zwischen Eymer- und Zander-Lager aus. Auch wenn man das letztere kaum noch so nennen kann. Denn Andreas Zander verpasste den Einzug in die Bürgerschaft. Dennoch sind die Fronten klar: Eine Gruppe bildet sich um Christopher Lötsch und Burkhart Eymer. Dem gegenüber steht eine Gruppe von „jungen“ Wilden, die noch nicht lange in der Partei sind. Diese Gruppe, zu der auch Oliver Prieur, zählt, hatte sich bisher um Zander gescharrt. Da der nicht mehr in der Bürgerschaft ist, gruppieren sie sich nun um Prieur. Und seine Anhänger haben jetzt die Mehrheit in der Fraktion. So ist Prieur zum neuen Fraktionschef gewählt worden, mit einer Mehrheit von neun zu einer Stimme, zwei Mitglieder fehlten.

 

Erstmals im Stadtparlament: Fraktionschef David Jenniches (AfD).
Vorsitzender der größten Fraktion: Peter Petereit (SPD).
Neuer Fraktionschef der CDU: Bürgerschaftsneuling Oliver Prieur.
Wieder im Amt: Thomas Rathcke ist FDP-Fraktionschef.
Wiedergewählt: Michelle Akyurt ist Fraktionschefin der Grünen.
Neu dabei: Detlev Stolzenberg, Frontmann der Unabhängigen.
Erneut mit dabei: Ragnar Lüttke übernimmt den Vorsitz der Linken.

„Wir wollen einen Neuanfang“, macht Prieur klar. In der frisch gewählten Fraktion seien viele unvoreingenommene Leute, die Zusammenarbeit neu denken. In den Reihen der CDU-Bürgerschaft sind sechs Neulinge – die Hälfte. Zu ihnen zählt auch Prieur. Der 52-Jährige ist gelernter Kaufmann, hat seit 20 Jahren ein eigenes Unternehmen für Dichtstoffe – und ist erst seit zehn Jahren in der Partei.

Zunächst war Prieur im Schul- und Sportausschuss sowie im Bauausschuss. Er hat fünf Wahlkämpfe für die Partei organisiert. Bei dieser Kommunalwahl hat er erstmals kandidiert und auf Anhieb seinen Wahlkreis in Kücknitz direkt gewonnen, traditionell eigentlich ein roter Stadtteil und ein schwieriges Pflaster für die CDU. „Das zeigt, dass man mit viel Engagement etwas bewegen kann“, hieß es am Wahlabend. Das ist auch der Grund, warum Prieur jetzt Fraktionschef ist – und nicht mehr Christopher Lötsch.

Ihm wird intern vorgeworfen, mit dem Wahlkampf überfordert gewesen zu sein und schlicht keinen organisiert zu haben. Dabei wollte Lötsch den Posten des Fraktionschefs gern behalten. Noch am Montag gab es zahlreiche Gespräche hinter verschlossenen Türen. Der Kreisvorstand schlug Lötsch vor, allerdings mit einer knappen Mehrheit. Dort hat die Gruppe um Eymer und Lötsch eine Mehrheit. Doch Dienstagnachmittag war klar: In der Fraktion gibt es keine Mehrheit für Lötsch. Da hat Lötsch selbst kurzerhand Prieur als neuen Fraktionschef vorgeschlagen. Den Posten des Stellvertreters haben Neuling Dagmar Hildebrand und Ulrich Krause, langjähriges Bürgerschaftsmitglied, inne.

Unterstützung kommt von Eymer. „Ich habe Respekt vor Lötsch.“ Zu Prieur meint Eymer kritisch: „Es ist ein Wagnis, einen Neuen mit der Aufgabe des Vorsitzenden zu betrauen.“ Einigkeit herrscht indes beim Thema Zusammenarbeit. Eymer fordert: „Wir müssen versuchen, zu einer Kooperation mit der SPD zu gelangen.“ Das sieht Prieur genauso: „Ich kann mir eine Zusammenarbeit vorstellen.“

Und die Sozialdemokraten? Sie stellen die größte Fraktion mit 14 Sitzen. „Wir reden zuerst mit der CDU, aber auch mit allen anderen Fraktionen, außer mit der AfD“, macht Peter Petereit klar. Er ist als Vorsitzender von seiner Fraktion bestätigt worden. Stellvertreter sind die SPD-Urgesteine Gabriele Schopenhauer und Peter Reinhardt. Eine unspektakuläre Wahl.

Ähnlich geräuschlos ist auch die Wahl bei den Grünen über die Bühne gegangen. Michelle Akyurt ist als Fraktionschefin wiedergewählt worden. Ihr Vize ist Bruno Hönel, jüngstes Mitglied der Bürgerschaft. Zum ersten Mal sind die Unabhängigen dabei. Als Fraktionschef ist Detlev Stolzenberg gewählt worden. Ebenfalls neu ist die AfD. Die Drei-Mann-Fraktion hat Diplom-Volkswirt David Jenniches zu ihrem Vorsitzenden gewählt.

Mit jeweils zwei Leuten sitzen Linke und FDP in der Bürgerschaft. Den Vorsitz bei der Linkspartei übernimmt zunächst Ragnar Lüttke. Nach der Halbzeit wird Katjana Zunft das Amt bekleiden. Bei den Liberalen übernimmt den Fraktionsvorsitz erneut Thomas Rathcke.

Außerdem gibt es vier Einzelkandidaten in der Bürgerschaft, von den Freien Wählern, der BfL, der GAL sowie Der Partei. Jetzt ist die Frage: Wer schließt sich mit wem zusammen und bildet so eine Fraktion? Sie muss mindestens zwei Leute haben, nur dann gibt es Geld aus der Stadtkasse und ein Büro im Rathaus. Gespräche unter den vier Einzelkämpfern gibt es bereits. Aber noch steht nicht fest, wer mit wem zusammengeht. Die Entscheidung soll in diesem Monat fallen – noch vor der ersten Sitzung der Bürgerschaft Mitte Juni.

 Von Josephine von Zastrow

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