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20:20 01.04.2016
Kai Dordowsky kai.dordowsky@ln-luebeck.de
Lübeck

Die Zellspaltung in der Stadtvertretung geht weiter. Was Grüne und Linke zum Wochenausklang zelebrieren, führte die Wählervereinigung BfL bereits vor vier Jahren vor. Damals gingen aus der einst siebenköpfigen BfL-Mannschaft die Piratenpartei und die Freien Wähler hervor. Ein Linker und ein BfL-Politiker gründeten außerdem die FUL, die längst Geschichte ist.

Nun sind Politiker, ehrenamtliche zumal, nicht mit ihrer Partei oder Fraktion verheiratet. Demokraten sollten zwar in der Lage sein, sich Mehrheitsbeschlüssen zu beugen. Aber wenn man sich permanent politisch verbiegen muss, ist die Trennung durchaus ein logischer Schritt.

Ärgerlich ist aber, wenn die Bürgerschaftsmitglieder beim Verlassen ihrer bisherigen politischen Heimat ihr Mandat mitnehmen. Rechtlich ist das zwar durch die Gemeindeordnung gedeckt. Kommentatoren sprechen von einem freien Mandat, das nicht verloren geht, wenn Abgeordnete eine Partei oder Wählervereinigung verlassen. Aber nach aller Erfahrung entscheiden sich die Wähler eher für Parteien als Personen auf dem Wahlzettel. Wer auf dem Ticket einer Partei oder Wählervereinigung ein Mandat erringt, sollte es beim Abschied abgeben. Das würde wahrscheinlich disziplinieren — und zu weniger Zellteilung führen.

LN

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