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DIE WOCHE IM RATHAUS

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Die Verwaltung, der lachende Dritte.

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Josephine von Zastrow josephine.von.zastrow@ln-luebeck.de

Da hat sie sich wieder zerlegt, die Bürgerschaft! Die Fraktion der Grünen ist halbiert, die Ur-Grünen haben sich in einer neuen Fraktion zusammengetan. Die bürgerlichen Freien Wähler entdecken plötzlich Gemeinsamkeiten mit den Ultralinken — und schwups gibt es noch eine neue Fraktion. Es sind schon seltene Blüten, die in der Bürgerschaft erblühen. Aber sie sind nicht neu. In der vergangene Wahlperiode gab es dieselbe muntere Zellteilung. Da bildete sich mit der FUL eine neue Fraktion — mit je einem Vertreter aus linkem und rechtem Lager. Ein paar Monate später zerlegten sich die Bürger für Lübeck (BfL) komplett — aus einem Teil wurden Freie Wähler, einer wandelte sich zum Piraten. Da gab es den Lübecker Bunt — heute sitzt einer der Satire-Partei in der Bürgerschaft (vereint mit einem Piraten).

Herrlich bunt ist diese Bürgerschaft — so wie unsere Gesellschaft. Deshalb wurde die Fünf-Prozent- Hürde 2008 auch von den Bundesrichtern abgeschafft. Doch leider profitiert der Bürger nicht von dieser Vielfalt. Der Profiteur der Zersplitterung ist allein die Stadtverwaltung. Die kann machen, was sie will. Denn alle politischen Ausschüsse müssen ständig neu besetzt werden. Kein Politiker kann da Know-how aufbauen. Doch er braucht eine Expertise, um seinen Job machen zu können: nämlich die Verwaltung zu kontrollieren. Die ist der lachende Dritte der Zersplitterung der Bürgerschaft.

LN

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