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DIE WOCHE IM RATHAUS

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SPD & GAL: Bahnt sich da was an?.

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Kai Dordowsky kai.dordowsky@ln-luebeck.de

Das Ding kam wie Kai aus der Kiste. Die GAL-Fraktion beantragte in der Bürgerschaft, dass die Immobilie in der Wiekstraße auf dem Priwall jetzt doch angemietet werden soll. Dieses Haus, das die Stadt ohne Ausschreibung an einen Privatmann verkaufte und später für die Unterbringung von Flüchtlingen mieten wollte. Sonderausschuss und Rechnungsprüfungsamt haben sich über die Verträge gebeugt, und die Bürgerschaft hat die Anmietung gestoppt. Nur die SPD versuchte immer wieder vergeblich, das Geschäft doch noch einzutüten. Das war auf dem Höhepunkt der Flüchtlingszuwanderung.

Jetzt kommen kaum noch Flüchtlinge. Die Stadt kann sogar auf die Übernahme der Einrichtung auf dem Volksfestplatz verzichten. Was also treibt die GAL? Flüchtlinge sollen in festen Häusern und nicht in Containern unterkommen, sagt die Fraktionsvorsitzende Antje Jansen. Vielleicht geht es gar nicht um Häuser für Flüchtlinge, sondern um Signale einer politischen Annäherung. In der GAL-Fraktion sitzen nämlich einige, die den harten Anti-SPD-Kurs der Grünen nicht mehr ausgehalten und sich auch deshalb abgespalten haben. Nützte aber alles nichts. Der GAL-Antrag wurde abgelehnt.

LN

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