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DIE WOCHE IM RATHAUS

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Anti-Werbung für Kommunalpolitik.

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Kai Dordowsky kai.dordowsky@ln-luebeck.de

Was haben die Lübecker nochmal gewählt – bei der Kommunalwahl im Mai 2013? SPD und CDU, FDP und Grüne, Linke und Piraten, BfL, Freie Wähler und Die Partei. Die sind nicht mehr alle da. Die Piraten und Die Partei haben sich in dieser Woche der BfL angeschlossen. Die Grünen haben sich gespalten, dadurch gibt es eine GAL, die gar nicht auf dem Wahlzettel stand. Die Linken haben sich getrennt und sind hierhin und dorthin gegangen. Aus Freien Wählern und einigen Linken wurden die Liechtensteiner. Weitere Zellteilungen sind nicht ausgeschlossen.

Die Mitnahme von Mandaten zu anderen Fraktionen ist stets heikel – jedenfalls für alle, die nicht direkt vom Volk gewählt wurden. Und auch die fahren in der Regel auf einem Partei-Ticket. Sauberer wäre es, wenn jeder, den es in eine andere politische Gruppierung zieht, sein Mandat zurückgibt.

Verwirrend war diese Woche auch der Sozialausschuss. Während andere Ausschüsse in Ruhe die Anträge der Frauen-Bürgerschaft abhandeln, gibt es im Sozialausschuss ein peinliches Spektakel. Das war Anti-Werbung für die Kommunalpolitik. Der gerne beschworenen Bürgerbeteiligung haben die Sozialpolitiker einen Bärendienst erwiesen.

LN

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