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DIE WOCHE IM RATHAUS

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Verwaltung macht sich selbstständig.

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Josephine von Zastrow josephine.von.zastrow@ln-luebeck.de

Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will.“ Dass diese bekannte Zeile aus dem Arbeiterkampflied einmal der Leitspruch der lübschen Stadtverwaltung werden könnte – das hätte Autor Georg Herwegh 1863 wohl nie erwartet. Doch 150 Jahre später ist genau das geschehen.

Kostproben aus dem Hauptausschuss. Beispiel 1: Herreninsel. Nein, das Gutachten zur Verträglichkeit von Wohnen und Hafen ist noch nicht in Auftrag gegeben. Dabei hatte es die Bürgerschaft beschlossen – am 29. Januar 2015. Begründung der Verwaltung: Man wolle noch auf die Studie zur Hafenentwicklung warten. Ah ja. Beispiel 2: Nördliche Wallhalbinsel. Nein, die Bürgerinitiative soll doch nicht alle Grundstücke auf dem Areal vor der Altstadtinsel kaufen dürfen. Dabei hatte die Bürgerschaft das am 25. Februar 2016 entschieden. Begründung: Interpretationsspielraum des Bürgerschaftsbeschlusses. So, so. Beispiel 3: Städtische Altenheime. Die Stadt lässt durchrechnen, was der Bau eines neuen Heims kostet. Dabei hatte die Bürgerschaft im November 2015 entschieden, zwei Heime zu schließen und kein neues Heim zu bauen. Begründung: Die Stadt wolle nur eine Information. Ach, so.

Fazit: Verwaltung macht, was sie will. Vielleicht liegt das daran, dass der lübsche Senat mit drei SPD-Senatoren besetzt ist. Denn die Hymne auf das revolutionäre Proletariat entstand anlässlich der Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins. Und daraus ging später die SPD hervor.

LN

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