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DIE WOCHE IM RATHAUS

DIE WOCHE IM RATHAUS

Schwarz-grüner Tag für die SPD

Nein, die SPD hatte keinen guten Start in diese Wahlperiode. Sie hat auf offener Bühne bitter erfahren, dass sie nicht mehr die bestimmende Kraft ist in dieser Stadt. Ausgerechnet CDU und Grüne machen gemeinsame Sache — unterstützt von den Linken. Zwei Lager, die sich über Jahre bitter beschimpft haben. Ein Novum! In der Bürgerschaftsdebatte war selbst den Protagonisten dieser neuen Konstellation das Erstaunen anzumerken, an wessen Seite sie sich da plötzlich wiederfinden. Sie haben ihre Position durchgehalten und Kailine gekippt.

Die CDU hat sich gegen die Wirtschaftsverbände positioniert, die ihre Muskeln haben spielen lassen. Die Grünen sind nicht der Drohung der SPD erlegen, dass ihr Bündnis passé ist — sollten sie Kailine stoppen. Zu schmerzhaft war die Erfahrung der Öko-Partei in der letzten Wahlperiode. Da hatte der Streit um die Grünstrand-Bebauung beinahe die Partei zerrissen. Seinerzeit hatten die Grünen zunächst zugestimmt, um mit der SPD an die Macht zu kommen.

Und die SPD? Sie ging seit der Kommunalwahl recht breitbeinig durchs Rathaus. Zwar gab es für sie mehr Stimmen als für die CDU, doch jede Partei hat 16 Sitze. Das änderte aber nichts an ihrem Machtanspruch. Die Bürgerschaftsdebatte hat gezeigt, dass sie diesen Anspruch künftig teilen muss.

LN

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