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Das Ende der SPD-Bürgermeister?

Lübeck Das Ende der SPD-Bürgermeister?

Einer für alle: CDU, Grüne, Linke, FDP, BfL, Partei-Piraten wollen einen gemeinsamen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl 2017 stellen. Ihr Ziel: Eine weitere Amtszeit von Bernd Saxe (SPD) verhindern.

Lübeck. Das hat es noch nie gegeben: Gemeinsam von CDU, Grüne, Linke, FDP, BfL und Partei-Piraten soll ein Bürgermeisterkandidat für die Wahl 2017 aufgestellt werden.

Findungskommission

7 Fraktionsvorsitzende und Kreischefs suchen einen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl 2017: Andreas Zander (CDU), Michelle Akyurt (Grüne, Stephanie Göhler (Grüne), Katjana Zunft (Linke), Thomas Rathcke (FDP), Marcel Niewöhner (BfL) und Oliver Dedow (Partei-Piraten).

Ein Novum in der tiefroten Hansestadt. Das Bündnis von der CDU bis zu den Linken ist ungewöhnlich. Sie eint ein gemeinsames Ziel: Sie wollen Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) verhindern. Seit 1988 regieren SPD-Männer Lübeck. Wenn die dritte Amtszeit von Saxe 2018 endet, werden es 30 Jahre sein. Unterm Strich wird sich das Bürgermeister-Bündnis am ehesten auf einen parteilosen Kandidaten einigen können — gerne weiblich.

„Saxe kann nach 16 Jahren im Amt keine neuen Impulse mehr setzen“, ist CDU-Fraktionschef Andreas Zander überzeugt. Daher wollen sich die Fraktionen auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen. Eine Premiere. Bisher haben sich die Parteien im Bürgermeisterwahlkampf die Stimmen immer gegenseitig weggenommen. 1999 hatte Saxe drei Konkurrenten, 2005 waren es vier und 2011 sogar fünf. Neben CDU, Grünen und Linken hatten sich auch unabhängige Kandidaten beworben. „Wenn jeder einen eigenen Kandidaten aufstellt, nützt das nur Saxe“, macht Zander klar. Daher hofft er, dass sich diesmal alle Parteien auf eine „starke Persönlichkeit mit Fachkenntnissen“ einigen können. Es gebe bereits Gespräche mit Interessierten.

„Saxe hat ausgedient“, ist sich Grünen-Frontfrau Michelle Akyurt sicher. Sie ist zuversichtlich: „Es wird gelingen, dass wir uns auf einen Kandidaten einigen.“ FDP- Fraktionschef Thomas Rathcke stimmt zu: „Wenn wir Saxe schlagen wollen, geht das nur gemeinsam.“ Selbst wenn der Bürgermeister nicht noch einmal für eine vierte Amtszeit kandidieren sollte, „haben wir nichts verloren“. Denn dann hätten die Parteien vielleicht einen guten Fachmann gefunden. So sieht es auch BfL-Vormann Marcel Niewöhner: „Wenn jeder einen Kandidaten aufstellt, dann gewinnt nur die SPD.“ Er will einen Fachmann für Finanzen, „der sich um die großen Themen kümmert und das leckgeschlagene Schiff wieder auf Vordermann bringt“. Linken- Kreischefin Katjana Zunft sagt: „Die Unzufriedenheit mit Saxe eint uns.“ Für sie ist klar: „Es müsste eine parteiunabhängige Person sein.“ Pirat Oliver Dedow: „Es sollte eine Frau sein.“

Dieser Coup hat schon einmal in der Bürgerschaft geklappt. Kultursenatorin Kathrin Weiher (parteilos) ist im November 2014 gewählt worden — auch von dem selben bunten Parteien-Strauß aus CDU, Grünen, BfL, FDP, Linken und Partei-Piraten. Sie setzte sich nur knapp mit 24 zu 23 Stimmen gegen SPD-Vormann Jan Lindenau durch. Einige CDU-Leute hatten den SPD-Mann unterstützt. Daher ist auch Weihers Name im Gespräch, wenn es um einen Bürgermeisterkandidaten geht. Allerdings sprechen die Beteiligten lieber vom „Kölner Modell“. Die dortige Oberbürgermeisterin Henriette Reker wurde 2015 als parteilose Kandidatin von CDU, Grünen, FDP und kleineren Gruppierungen unterstützt.

„Lübeck braucht eine Person, die über Parteigrenzen hinweg begeistern und die Menschen mitnehmen kann“, sagt Zander. Seit der Kommunalwahl treffen sich er und die Chefs der kleinen Fraktionen einmal im Monat und bereiten die Bürgerschaft vor. Seit das letzte Bündnis aus SPD, Grünen und Freien Wählern im November 2014 geplatzt ist, sind auch die Grünen dabei. In dieser Runde wurde auch die Idee eines gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten geboren.

Die Zeitschiene: Innerhalb eines halben Jahres soll ein Kandidat feststehen. Der muss aber erst durch die Gremien aller Parteien von CDU bis Linken bestätigt werden. Spätestens im Frühjahr 2017 soll dann der Wahlkampf starten. Die SPD wird voraussichtlich nach dem Sommer einen Kandidaten nominieren. Bislang hat sich Saxe noch nicht dazu geäußert, ob er für eine vierte Amtszeit bereit steht. CDU, Grüne, Linke und die kleinen Fraktionen rechnen indes fest damit.

Von Josephine von Zastrow

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