Volltextsuche über das Angebot:

1 ° / -5 ° Schneeschauer

Navigation:
Das sagen Lübecker Politiker zur Berliner GroKo

Lübeck Das sagen Lübecker Politiker zur Berliner GroKo

Bekannte Köpfe unter den Genossen werden bei der Mitgliederbefragung der Bundespartei für den Koalitionsvertrag der Großen Koalition (GroKo) stimmen. Von den Inhalten sind Bernd Saxe, Gabriele Hiller-Ohm und Thomas Rother überzeugt, Kritik gibt es an Personalentscheidungen.

Lübeck. „Die Ober-Sozis haben ein respektables Ergebnis herausgehandelt, auf dessen Basis man vier Jahre gute Politik machen kann“, sagt Bürgermeister Bernd Saxe (SPD), „ich werde deshalb beim Mitgliederentscheid mit Ja stimmen.“ Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm sieht im Koalitionsvertrag „eine sozialdemokratische Handschrift“ – beispielsweise bei der Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Rother will ebenfalls zustimmen: „Es wurde einiges für Arbeitnehmer und Rentner herausgeholt.“ Zudem habe die SPD wichtige Ministerien ausgehandelt. Unglücklich sei der „Umgang mit den Personalien“, sagt Rother, „eine personelle Erneuerung wird nicht deutlich.“ Auch Saxe hat Probleme mit der Verteilung der Ministerien: „Ich bedauere, dass Sigmar Gabriel aus dem Kabinett ausscheiden soll. Ein solches Talent muss man nutzen, nicht entsorgen.“ Der Verzicht von Martin Schulz auf den Parteivorsitz sei hingegen unvermeidlich.

Die CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Anette Röttger ist „erleichtert, dass es nun endlich zu einer dringend erforderlichen Einigung und zu einer guten Voraussetzung für eine stabile Regierungsbildung gekommen ist“. Dass nicht jede Personalentscheidung oder jeder Ressortzuschnitt gefalle, sei einem erforderlichen Kompromiss geschuldet. Das sieht Thomas Thalau, Vorsitzender des Ortsverbands Travemünde und Bürgerschaftsmitglied, ganz anders: „Ich fühle mich über den Tisch gezogen.“ Es gehe beim GroKo-Vertrag nur noch um den Machterhalt der Kanzlerin. Thalau: „Die Verteilung der Ministerien stößt mir sauer auf.“

Der Kreisvorstand der Linken senkt erwartungsgemäß den Daumen über den GroKo-Vertrag. Vorsitzende Katjana Zunft: „Die Vereinbarung wirkt auf mich wie ein Postengeschacher, dem die Inhalte geopfert wurden.“ Herausgekommen sei eine „Klientelpolitik für Menschen, denen es schon gut geht.“ Noch heftiger urteilt ihr Co-Vorsitzender Sebastian Ising: „Die Sozialdemokraten dienen einzig und allein als Steigbügelhalter für einen radikalen Merkel-Machterhalt.“

Thorsten Fürter, Kreisvorsitzender der Grünen, äußert „ehrlichen Respekt vor der Übernahme der Verantwortung durch Union und SPD“. Allerdings erscheine ihm die Koalition schon beim Start total kraftlos. Fürter: „Ich bin noch nicht sicher, dass die Parteimitglieder das tatsächlich durchwinken.“

dor

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lübeck
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. Klicken Sie hier, um die Galerie für den Februar 2018 zu sehen!

Jetzt beginnt die Fastenzeit - schöner Brauch oder Blödsinn?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Essen und Trinken
    Hier erfahren Sie alles rund um die Themen Essen und Trinken. Neue Rezepte und Tipps, worauf muss ich bei den Lebensmitteln achten, wo finde ich ausgefallene Restaurants und welcher Wein passt wozu.

    Hier erfahren Sie alles rund um die Themen Essen und Trinken. Neue Rezepte und Tipps, worauf muss ich bei den Lebensmitteln achten, wo finde ich au... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Termine

Ausstellungen, Theater, Konzerte und mehr in Lübeck und Umgebung.

Die Lübecker Wochenmärkte

Hier geht es zu unserem großen Wochenmarkt-Special.

Uni

Hier finden Sie alle Informationen rund um die Universität Lübeck.

Bürgerschaft

Alle Politiker mit Bild, Beruf und Wahlversprechen.

Achtung, Baustelle!

Auf dieser interaktiven Karte zeigen wir Ihnen aktuelle Baustellen in Lübeck.

VfL Bad Schwartau

Hier gibt's alle aktuellen Infos zum VfL Bad Schwartau.

VfB Lübeck

Hier finden Sie alle Informationen zum VfB Lübeck.

Cougars

American Football: Spielberichte und Video.

TSV Travemünde

Alles zu den Handball-Damen der "Raubmöwen".