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Lübeck Der Norden hat die Wahl: Doch jeder Zweite bleibt zu Hause
Lokales Lübeck Der Norden hat die Wahl: Doch jeder Zweite bleibt zu Hause
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21:46 11.05.2013
Von Wolfram Hammer
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Lübeck

Bei den Kommunalwahlen in zwei Wochen in Schleswig-Holstein droht die Wahlbeteiligung auf einen Tiefststand zu sinken. Das sagen Parteien- und Wahlforscher voraus. Dabei lag sie schon vor fünf Jahren gerade mal bei 49,4 Prozent. 2003 waren es noch 53,4 Prozent.

„Die Wahlbeteiligung wird miserabel niedrig sein“, fürchtet der Mainzer Politikwissenschaftler Jürgen Falter. Das habe mit der Wertschätzung der politischen Ebenen zu tun. Dabei kämen die Kommunalpolitik und das Europaparlament besonders schlecht weg. Unverständlich, findet der Professor, „in der Kommunalpolitik wird über das entschieden, was die Menschen am unmittelbarsten betrifft“. Darüber herrsche oft Unkenntnis. „Das ist ein Bildungsproblem.“ Zudem fehlten den Wählern offenbar die parteipolitische Besetzung und Zuspitzung von Themen.

Die niedrige Wahlbeteiligung bereite ihm Bauchgrimmen, auch wenn noch niemand die Legitimation der gewählten Politiker infrage stelle. Die jüngste infratest-Umfrage für den NDR scheint Falter zu bestätigen. Nur 59 Prozent der Befragten haben Interesse an den Kommunalwahlen am 26. Mai, 41 Prozent interessieren sich nicht oder kaum dafür. Falter schlägt vor, in den Schulen schon von den ersten Klassen an Junior-Wahlen parallel zu jedem echten Urnengang abzuhalten, so sei es in den USA schon üblich. „Die Lehrer informieren die Schüler über Wahl und Parteien.“ Die Stimmen zählen nicht offiziell, die Ergebnisse werden aber veröffentlicht. „In Gemeinden mit Junior-Wahl ist die echte Wahlbeteiligung um zehn Prozentpunkte gestiegen“, so Falter. Die Kinder würden zu Hause mit den Eltern diskutieren, sie zur Wahl motivieren.

Claudien Nierth von „Mehr Demokratie“ glaubt, dass das auch mehr Bürgerentscheide könnten. 60 Prozent der Initiatoren blieben später in der Politik aktiv. CDU- Landeschef Reimer Böge ist da skeptisch. Politische Beteiligung könne sich nicht nur an einem Projekt festmachen. Er plädiert wie Jürgen Falter für mehr Bildungsarbeit und Projekte mit Schülern. „Die schlechte Wahlbeteiligung der vergangenen Kommunalwahlen muss uns alle alarmieren“, sagt SPD- Chef Ralf Stegner. Sie sei aber höher, wo Themen vor Ort kontrovers diskutiert werden. Grünen-Chefin Ruth Kastner hält die Wahl für ein Angebot an Bürger, „wenn man das nicht nutzt, darf man sich hinterher nicht beschweren“. FDP- Chef Heiner Garg ist optimistisch. Das Interesse vieler Menschen, über Fehmarnbelt, G9-Abi oder Castoren mitzuentscheiden, werde die Wahlbeteiligung steigen lassen.

Wolfram Hammer

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