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Lübeck Die Linden sind erst einmal sicher
Lokales Lübeck Die Linden sind erst einmal sicher
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20:42 16.09.2016
Kai Dordowsky kai.dordowsky@ln-luebeck.de

 Selbst wenn man davon ausgehen muss, dass bei Bürgerbegehren zehn bis 20 Prozent ungültige Stimmen abgezogen werden müssen, dürfte der Puffer reichen. Das Quorum, das geschafft werden muss, liegt bei 7025 Voten.

Schon einige Male nutzten Lübecker das Instrument Bürgerbegehren, um unliebsame Entscheidungen der Stadtvertretung abzuwenden. Mehr als 56000 Einwohner unterschrieben vor sechs Jahren für den Flughafen, knapp 42000 waren gültig. 9093 Unterschriften sammelten Senioren 2014 innerhalb von fünf Monaten, damit der Seniorenbeirat wieder direkt vom Volk gewählt wird. Mehr als 21000 Bürger unterzeichneten 2008 gegen den Teilverkauf des Hafens, das Bürgerbegehren wurde vom Kieler Innenministerium aber als unzulässig abgelehnt.

Bis zu einem Bürgerentscheid dürften die Linden erst einmal sicher vor dem Kahlschlag sein. Auch wenn Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) keine Garantie ausspricht und in dieser Frage ausweicht. Aber die Zeitspanne zwischen Beginn der Baumfällsaison und Bescheid aus dem Innenministerium zum Abholzen zu nutzen, wäre politischer Selbstmord.

Eine Kolumne von Kai Dordowsky

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