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EBL steht unter Druck

Lübeck EBL steht unter Druck

Nach OVG-Urteil: Bis 2018 muss eine neue Straßenreinigungssatzung her.

Lübeck. „Das wird total eng“, räumte Jan-Dirk Verwey, Chef der Entsorgungsbetriebe Lübeck (EBL) jetzt im Werkausschuss ein. Bis zum Jahresbeginn 2018 muss eine neue Satzung für Straßenreinigung und Winterdienst her. Die bisherige Regelung wurde vom OVG Schleswig gekippt (LN berichteten). Verwey konnte den Politikern noch keine Lösung präsentieren.

Grund: Das schriftliche Urteil des Gerichts liegt noch nicht vor. Verwey: „Wir wissen bislang nur, was nicht geht, aber wir wissen nicht, was richtig ist.“ Konkret erwarten die EBL Hinweise darauf, wie viele Jahre später sie Verluste über die Gebühren hereinholen können und wie viel Geld die Stadt für die Reinigung zahlen muss.

dor

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