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Ein Nachfolger für den Senator

Lübeck Ein Nachfolger für den Senator

Bürgerschaft entscheidet heute, wer Franz-Peter Boden beerbt.

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„Da geht es lang!“: 14 Jahre ist Franz-Peter Boden (SPD) Bausenator – Ende April ist Schluss. Nur der Bürgermeister sitzt länger im Senat.

Quelle: Foto: Roessler

Lübeck. Die Bürgerschaft wählt heute einen neuen Bausenator oder eine Bausenatorin. Mit Christian Mews (SPD) aus Schwerin, Martin Lambert (CDU) aus Berlin und Joanna Glogau (parteilos) aus Lübeck sind drei Bewerber und Bewerberinnen im Rennen. Die 49 Politiker müssen sich einigen. Wer die meisten Stimmen hat, bekommt den Job. Amtsinhaber Franz-Peter Boden (SPD) tritt nicht mehr an. Der 65-Jährige geht am 30. April in den Ruhestand. Er hat das Baudezernat 14 Jahre geleitet.

Gleich im Anschluss soll der zweite Versuch starten, einen städtischen Haushalt für 2017 zu verabschieden. Im November hatten CDU, Grüne, BfL und FDP gegen das 815-Millionen-Euro-Paket gestimmt. Die Neuauflage soll unspektakulär ablaufen, auf Beratungen in den Fachausschüssen und Reden in der Bürgerschaft wurde und wird verzichtet. Bürgermeister und Finanzsenator Bernd Saxe (SPD) hat einen nahezu unveränderten Entwurf vorgelegt. Änderungen hat es dagegen in der Liste für den Schuldenfonds des Landes gegeben. Gestrichen wurden eine neue Tourismusabgabe und die Kürzungen beim Theater.

Die Grünen haben bereits erklärt, dass sie dem Haushalt jetzt zustimmen können.

Korrekturen will die SPD bei den Investitionsbudgets der Schulen. „Wir sprechen uns klar gegen die Pläne aus, den investiven Schulhaushalt von 35 auf zehn Euro je Schüler und Schule zu kürzen“, sagt der schulpolitische Sprecher Jörn Puhle. Kleinere Schulen würden handlungsunfähig. „Selbstverständlich sparen Schulen zum Teil über Jahre für größere Anschaffungen, die sie sonst nicht machen könnten“, sagt Puhle, „daraus einen Vorwurf abzuleiten, erschließt sich uns nicht.“ Die Budgets sollten auf dem jetzigen Niveau belassen werden.

Thema wird auch erneut die Bewerbung um die Europäische Kulturhauptstadt 2025 sein. Nach der GAL hat jetzt auch die BfL beantragt, die 25000 Euro für eine Machbarkeitsstudie einzusparen und die Bewerbung zu stoppen. Zudem müssen die Kommunalpolitiker entscheiden, ob die Eintrittspreise in den Schwimmbädern um zehn Prozent angehoben werden und ob das Heiraten auf der Viermastbark „Passat“ teurer wird. Auch die Zukunft der Feuerwehren steht auf der Tagesordnung. Der Sicherheits- und Ordnungsausschuss will bei den Wachen von Berufsfeuerwehr und Freiwilligen Wehren nicht streichen, das letzte Wort hat heute die Bürgerschaft. jvz/dor

LN

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