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Ein demokratisches Trauerspiel

Lübeck Ein demokratisches Trauerspiel

Alle Lübecker Bürger waren eingeladen, doch nur 61 kamen am Dienstagabend in die große Börse des Lübecker Rathauses zur Einwohnerversammlung, um ihre Sorgen und ihren Ärger zu äußern und Ideen einzubringen für das Wohl der Stadt.

Bürgermeister Bernd Saxe gibt zu Beginn der Versammlung einen Überblick über die Einwohnerentwicklung in Lübeck.

Quelle: Neelsen

Innenstadt. Deutlich spürbar war in der von Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer (SPD) geleiteten Versammlung ein tiefes Misstrauen, das dem Verwaltungshandeln der Stadt und den Handlungsabläufen in den Gremien der Bürgerschaft entgegengebracht wird.

In überwiegend gereizter Atmosphäre brachten die Einwohner ihre Anträge ein, die in der Bürgerschaft diskutiert werden sollen, wenn sie denn in der Einwohnerversammlung eine Mehrheit finden. Eines der zentralen Themen: Das Schicksal der Winterlinden, die der Neugestaltung der Untertrave zum Opfer fallen sollen. Allein zu diesem strittigen Thema gab es fünf Anträge. Eindeutiges Votum der Einwohner: Die Bäume sollen keineswegs gefällt, sondern in den neuen Bebauungsplan für die Untertrave integriert werden. Die Linden dürften der Umgestaltung der Untertrave nicht zum Opfer fallen.

Der Schutz der Natur ist für viele Lübecker ganz offensichtlich eine Herzensangelegenheit. So wurde die Forderung gestellt, den Baumschutz in Lübeck zu verstärken, indem man den Schutz des Lübecker Grüns künftig nicht drei unterschiedlichen Behörden überlasse, sondern in die Hand einer einzigen Behörde gebe.

Auch bei der strittigen Bebauung der Alten Wasserkunst ging es um einen Baum. Ein „uralter Lebensbaum“, rund 200 Jahre alt und „einzigartig in der Region“, dürfe nicht zu Boden gehen, damit ein Investor seine Baupläne verwirklichen könne, lautete ein Antrag, der die Mehrheit fand. Der Antragsteller warf den Lübecker Bauplanern „Brutalität gegen Naturschätze“ vor. In einem anderen Antrag, der ebenfalls eine Mehrheit fand, wurde der Traum von einer „essbaren Stadt“ in Worte gefasst. Es müssten Bäume und Kräuter mit „wohlschmeckenden und heilsamen Blättern“ gepflanzt werden. Und zu den wichtigsten Blättern gehörten die Lindenblätter – da war man also wieder an der Untertrave angelangt.

In der von Missmut geprägten Einwohnerversammlung kamen die unterschiedlichsten und komplexesten Themen zur Sprache, und sie wurden in einer Geschwindigkeit abgehandelt, dass durchaus der Verdacht aufkam, sie seien jetzt schon in der Schublade verschwunden. Die Bürgerschaft solle sich intensiv in einer Sitzung parteiübergreifend mit einem Plan zur „mittel- und langfristigen Schuldenreduzierung befassen“, forderte ein Einwohner. Doch der Antrag fand keine Mehrheit. Resignation war spürbar.

Die Leerstände in der Innenstadt akribisch aufzulisten, statt neue Gebäude zu bauen, Basisdaten zu erarbeiten, auf denen man aufbauen könne, wurde gefordert – keine Mehrheit in der Einwohnerversammlung.

Eine satte Mehrheit erhielt hingegen der Antrag, im Bereich Willy-Brandt-Allee/Drehbrücke beim Übergang zu den Media Docks eine Fußgängerampel samt Zebrastreifen zu installieren. „Dort muss man um sein Leben fürchten“, sagte der Antragsteller und fand große Zustimmung. Klaren Zuspruch fand auch der Antrag, einen direkten Weg von der Obertrave zum Mühlendamm über den Hof des Baudezernates zu schaffen, in dem man einfach das Tor dort öffne. Mit einer Schlüsseldrehung könne man einen großen Umweg beseitigen – ohne große Kosten.

Zu Beginn der Einwohnerversammlung hatte Bürgermeister Bernd Saxe einen fast schon euphorischen Bericht zur Einwohnerentwicklung Lübecks gegeben. Zum Stichtag 30. Juni sei die Einwohnerzahl auf 220191 angewachsen. 2010 lag die Zahl der Bewohner bei nur 212112. Der Bevölkerungsanstieg in der Hansestadt um vier Prozent sei mitnichten eine Folge der Flüchtlingsströme, sagte der Verwaltungschef. Menschen aus allen Bundesländern zögen in die Hansestadt, weil hier neue attraktive Arbeitsplätze entstünden und die Natur so schön sei. Und da war auch er wieder bei den Bäumen angekommen. Lübeck habe Wanderungsgewinne und zwar in allen Stadtteilen. Die Einwohnerzahl werde bis 2025 auf 223 000 ansteigen, so die Prognose der Stadt. Bis 2020 müsse Lübeck pro Jahr 600 neue Wohnungen bauen, und die Hälfte davon müssten Sozialwohnungen sein. Saxes Ausblick kam nicht bei allen gut an. Viele empfanden den Vortrag, den der Bürgermeister kurz fand, zu lang. In der letzten Reihe murrte jemand extrem ungehalten: „Das hier ist eine Einwohnerversammlung.“

Sven Wehde (41) über die Einwohnerversammlung der Hansestadt.

LN-Bild

Bürgermeister Bernd Saxe gibt zu Beginn der Versammlung einen Überblick über die Einwohnerentwicklung in Lübeck.

Quelle: Ulf-Kersten Neelsen

Es ist nicht ermutigend. 61 Bürger haben an der großen Einwohnerversammlung teilgenommen. Das sind gerade einmal 0,02 Prozent der Lübecker. Und wenn man die Anträge sieht, die gestellt wurden, darf man davon ausgehen, dass nochmal die Hälfte davon die politischen Aktivisten waren, die für den Erhalt der Linden an der Untertrave kämpfen und dieses Forum für einen weiteren Vorstoß

nutzen wollten. Was ja auch ihr gutes Recht ist.

Allerdings bleibt daher die Erkenntnis, dass diese Form der demokratischen Beteiligung den „Normalbürger“ kaum erreicht. Und von fröhlicher Begeisterung über die Möglichkeit, sich in die Politik einzubringen, kann auch keine Rede sein. Stattdessen gab es viel schlechte Laune und Frustration.

Das alles liegt natürlich nicht nur an der Form der Bürgerbeteiligung, sondern auch an der Tatsache, dass nunmal die meisten Menschen über die Wahlen hinaus kein Interesse an und/oder auch einfach keine Zeit für politisches Engagement haben. Ob die Einwohnerversammlung trotzdem etwas gebracht hat, wird sich in der Bürgerschaft zeigen. Denn dort wird entschieden, ob einer der Bürger-Vorschläge reif für die Umsetzung ist.

 Torsten Teichmann

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