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Elf Wochen: Das lange Warten auf den Behörden-Termin

Lübeck Elf Wochen: Das lange Warten auf den Behörden-Termin

Die Probleme in den Stadtteilbüros Lübecks hören nicht auf. Obwohl der Innensenator Ludger Hinsen (CDU) Anfang Juli Besserung versprochen hatte, haben sich die Wartezeiten sogar noch verlängert. Wer einen neuen Ausweis braucht, muss fast drei Monate auf einen Termin warten.

Lübeck. Wer in diesen Tagen versucht, auf den Internetseiten einen Termin beim Stadtteilbüro im Meesenring für eine Beantragung eines Personalausweises zu bekommen, wird überrascht sein. Der nächste freie Termin ist am 14. November. Das sind mehr als elf Wochen Wartezeit, um ein Ausweisdokument beantragen zu können. „So etwas kann doch nicht angehen. Die ,Nicht’-Öffnungszeiten der Stadtteilbüros sind wirklich eine ,Never-Ending-Story’“, sagt Frank Zahn, Sprecher für Sicherheit und Ordnung der SPD-Fraktion. „Wir haben doch die Pflicht hier in Deutschland, ein gültiges Ausweisdokument zu besitzen.

 

LN-Bild

Ein Zettel am Eingang des Stadtteilbüros in der Julius-Leber-Straße informiert: Es kann zu Verzögerungen kommen.

Quelle:

654 Termine können derzeit im Stadtteilbüro in der Innenstadt vergeben werden, 468 im Meesenring.

Da kann man doch nicht so lange darauf warten müssen“, sagt Zahn.

Zahn hat persönlich Erfahrungen mit den Wartezeiten in den Stadtteilbüros machen müssen, als er im Juli seinen Personalausweis verlängern wollte. Früh morgens ist er zum Meesenring gegangen, um eine Nummer zu ziehen und auf einen Termin zu warten. Nach zweieinhalb Stunden kam er dran – damit hatte er in etwa gerechnet. „Aber dann wurde ich wieder weggschickt, weil mein Anliegen angeblich nur bearbeitet werden kann, wenn man sich online einen Termin geholt hat“, sagt der SPD-Politiker. Denn seit dem 1. Juli benötigen Lübecker, die einen Personalausweis beantragen oder sich um-, an- oder abmelden, einen Termin, den sie nur online oder telefonisch bekommen können. „Das ist eine nicht zu akzeptierende Änderung, die sich klar gegen die Bedürfnisse der Lübecker Bürger richtet und angeordnet wurde, obwohl die Bürgerschaft am 29. Juni dieses ausgeschlossen hat“, sagt Zahn.

In einer Beschlussvorlage der Bürgerschaft von Ende Juni heißt es unter anderem, dass der Bürgermeister sicherstellen soll, „dass auch weiterhin eine Terminvergabe persönlich, telefonisch oder online im Rahmen der Servicezeiten möglich ist“. „Der Senator hat sich einfach über den Beschluss der Bürgerschaft hinweggesetzt. Das geht gar nicht“, sagt Zahn.

Bei der Stadt hält man allerdings an der eingeschlagenen Linie fest. „Das zum 1. Juli eingeführte Konzept greift – bis auf die derzeit langen Wartezeiten für einen Termin“, sagt Stadtsprecherin Valessa Glisovic. Seit Juli müssen Lübecker für Dienstleistungen, die eine längere Bearbeitung in Anspruch nehmen, vorher einen Termin vereinbaren. Dienstleistungen, für deren Bearbeitung nur wenig Zeit benötigt wird, können grundsätzlich während der gesamten Öffnungszeiten auch ohne Termin erledigt werden. 654 Termine können derzeit im Stadtteilbüro in der Innenstadt vergeben werden, 468 im Meesenring. „Das Terminkontingent ist an die Anzahl der Mitarbeiterinnen gekoppelt. So musste das Kontingent kürzlich durch den Weggang von vier Mitarbeiterinnen verkleinert werden“, sagt Glisovic. Außerdem hat die Bürgerschaft Ende Juni fünf weitere Stellen für die Stadtteilbüros bewilligt. „Dann wird sich das Warten auf einen Termin auch wieder verringern“, sagt Glisovic.

Für Frank Zahn selbst ist ein versöhnliches Ende in Sicht. „Ich habe dem Mitarbeiter des Stadtteilbüros gesagt, dass ich einen Personalausweis für eine Urlaubsreise dringend brauche, dann hat er mir die Telefonnummer von seinem ,Chef’ gegeben“, sagt Zahn. Nachdem er jemanden unter der Nummer erreicht hatte, bekam er nach drei Wochen einen Termin. Bis sein Personalausweis wirklich kommt, dauert es allerdings noch ungefähr einen Monat. „Der muss ja auch noch ausgestellt werden. Insgesamt muss man also etwa drei Monate auf seinen neuen Personalausweis warten. Das ist doch kein Zustand.“

 Hannes Lintschnig

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