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Erledigt: Einigung im Streit um Hundesteuer

Lübeck Erledigt: Einigung im Streit um Hundesteuer

Hartmut Schenk sollte beweisen, dass er kein Haustier hat, doch die Stadt beantwortete seine Briefe nicht. Nun ist das kuriose Verfahren abgeschlossen.

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Ich habe gar kein Haustier: Hartmut Schenks Bemühungen, die Missverständnisse mit der Stadt auszuräumen, scheiterten.

Quelle: Olaf Malzahn

St. Gertrud. Der Ärger mit dem Amt kann eine zähe Angelegenheit werden. Der Lübecker Hartmut Schenk weiß das aus Erfahrung. Bei ihm trudelte Ende Juni ein Brief der Stadt ein: Er sollte aufgrund eines Fotos mit einem Vierbeiner in den Lübecker Nachrichten Hundesteuern zahlen, obwohl er gar kein Haustier hat (die LN berichteten). Denn Schenk geht zwar regelmäßig mit Hunden aus dem Tierheim spazieren, doch einen eigenen Hund wollen Schenk und seine Frau nicht im Haus haben. Der Versuch, die Stadt über sein hundefreies Heim glaubhaft zu informieren, scheiterte.

„Ich hatte den Eindruck, sie glauben mir nicht, dass der Hund auf dem Foto in den LN nicht mir gehört. Am Telefon hieß es, ich sei verpflichtet, zu beweisen, welcher Hund auf dem Foto ist.“ Da er das Tier allerdings nur vom Sehen her kenne, konnte er der Stadt nicht weiterhelfen. „Am Ende des Gesprächs wurde mir gesagt, ich würde noch was hören, vielleicht gebe es sogar eine Vorladung.“ Zwei weitere Schreiben mit der Bitte, die Angelegenheit ad acta zu legen, blieben unbeantwortet.

Auf LN-Nachfrage bei der Stadt hieß es jetzt: „Für uns ist die Sache schon Ende Juni nach dem Telefonat erledigt gewesen, deshalb erhielt Herr Schenk auch keine Antwort mehr“, so Sprecherin Nicole Dorel. „Eine glatte Lüge“, schimpft Schenk. „Wieso wurde mir das nicht bereits am Telefon gesagt?“ Stattdessen spähe er jeden Tag in den Briefkasten – mit der Hoffnung auf eine Antwort. „Ich möchte endlich Rechtssicherheit haben. Ein kurzer Bescheid, dass die Angelegenheit erledigt ist, würde mir absolut reichen.“ Dorel erklärt die Sache so: „Wir haben täglich etwa zehn solcher Fälle. Nach einem formlosen Schreiben und einem beigefügten Formular für eine Anmeldung des Hundes ist die Sache im Normalfall erledigt.“ Eine Angabe, dass man keinen Hund halte, würde in der Regel reichen, so Dorel. „Bei Unklarheiten machen wir auch Hausbesuche, um sicherzugehen.“

Schenk zweifelt, eine Farce sei das. „Ich glaube, das ist eine Schutzbehauptung der Stadt. Denn es war nie die Rede davon, dass der Fall geklärt ist. Jetzt verdreht die Stadt einfach die Tatsachen.“

Dass die Stadt ihn überhaupt verdächtige, einen Hund zu halten, findet der Rentner absurd. „Mir wurde ja bestätigt, dass sie mich aufgrund des Fotos angeschrieben haben. Ich frage mich, ob das der normale Vorgang ist.“

Das sei es in der Tat, erklärt Dorel. „Wir gehen vielen Hinweisen aus Zeitungen, sozialen Medien oder Informationen von Bürgern nach und schreiben daraufhin die möglichen Hundebesitzer an.“ Weitere Briefe von der Stadt würden nie folgen, der Verwaltungsaufwand sei einfach zu groß. Aber Ausnahmen bestätigen auch hier die Regel. Die Stadt werde sich nun trotzdem schriftlich an Schenk wenden, mit der Information über einen Abschluss des Verfahrens. Für Schenk wäre das eine enorme Erleichterung. „Ich bin gespannt. Eine Entschuldigung erwarte ich nicht. Mir ist es aber wichtig, endlich Sicherheit in der Sache zu haben.“

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