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Lübeck Flughafen: Alle Klagen abgewiesen
Lokales Lübeck Flughafen: Alle Klagen abgewiesen
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10:57 15.06.2018
Alle Klagen gegen den Flughafenausbau sind abgewiesen.
Lübeck/Schleswig

Der erste Senat befasste sich seit Mittwoch mit drei Klagen. Kläger waren die Schutzgemeinschaft gegen Lärm sowie zwei Grundstückseigentümer aus Groß Grönau und Lübeck. Eine weitere Klage war bereits Ende Februar abgewiesen worden. Revision wurde in keinem Fall zugelassen.

Das OVG hatte am Nachmittag die Klage eines Bürgers gegen den Flughafenausbau abgewiesen. Der Kläger – Eigentümer eines im Bereich der Einflugschneise liegenden Grundstücks – sei zweifelsohne lärmbetroffen; allerdings stehe ihm nur ein beschränktes Überprüfungsrecht zu. In diesem Rahmen hat der Senat keine entscheidungserheblichen Fehler des Planfeststellungsbeschlusses festgestellt.

Danach entschied das OVG, die Klage der Schutzgemeinschaft gegen Fluglärm Lübeck und Umgebung abzuweisen. In der Urteilsbegründung heißt es unter anderem, eine Umweltverträglichkeitsprüfung mit Öffentlichkeitsbeteiligung habe es gegeben. In Bezug auf europarechtlich geschützte Schutzgebiete oder geschützte Arten seien alle relevanten Fragen erfasst und einer rechtlich nicht zu beanstandenden Entscheidung zugeführt worden.

Konkret geht es um eine Erweiterung des Flughafens auf dessen Grundstück. Die Start- und Landebahn soll in östlicher Richtung um 95 Meter und gen Westen um 60 Meter verlängert werden. Der Flughafen könnte danach beispielsweise regelmäßige Flüge auf die Kanaren anbieten. Der Betreiber, Prof. Winfried Stöcker, braucht den Ausbau eigenen Angaben zufolge, um wettbewerbsfähig sein zu können.

LN

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