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Lübeck Fraktionsspitze der Grünen bleibt im Amt
Lokales Lübeck Fraktionsspitze der Grünen bleibt im Amt
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23:26 05.02.2016
„Wer diesen Politikstil fortsetzt, riskiert den Absturz der Grünen bei den Wahlen.“ Thorsten Fürter (Fraktionschef)

Die Sensation blieb aus. Die Fraktionsspitze der Grünen wurde am Donnerstagabend mit deutlicher Mehrheit im Amt bestätigt. Die Rücktrittsforderung von Bürgerschaftsmitglied Rolf Klinkel fand keine Mehrheit. Von 21 Mitgliedern der erweiterten Fraktion stimmten 13 gegen den Abgang von Silke Mählenhoff und Thorsten Fürter, fünf votierten dafür, und drei enthielten sich.

Auslöser für die Rücktrittsforderung war der Ausgang der Senatorenwahl, bei der die Grünen ihren Innen- und Umweltsenator Bernd Möller nicht gegen Ludger Hinsen (CDU) durchbrachten. Klinkel hatte der Fraktionsspitze daraufhin Unfähigkeit vorgeworfen und Fürter sogar zur Niederlegung seines Bürgerschaftsmandats aufgefordert. „Wir haben angeboten, die politische Verantwortung zu übernehmen und zurückzutreten“, erklärten Fürter und Mählenhoff. Doch die Mehrheit wollte die beiden im Amt halten. Kommentar von Rolf Klinkel: „Die beiden haben ihre Anhänger besser mobilisiert.“

Fürter und Mählenhoff appellieren nun an die Partefreunde, die Rücktrittsforderungen gegen Partei- und Fraktionsmitglieder einzustellen. „Das fügt dem öffentlichen Erscheinungsbild der Grünen schweren Schaden zu“, erklärt die Fraktionsführung. „Dass diese Anträge am Ende alle gescheitert sind, ändert am negativen Erscheinungsbild wenig“, sagt Fürter, „wer diesen Politikstil jetzt weiter fortsetzt, riskiert ganz bewusst einen Absturz der Grünen bei den kommenden Wahlen.“ Rücktrittsforderungen hat es in letzter Zeit gegen den früheren Vorstandssprecher Roland Vorkamp und aktuell auch gegen die amtierende Kreisvorsitzende Stephanie Göhler gegeben. Wer auf diese Art von Politik nicht verzichten könne, „solle sich fragen, ob er bei den Grünen noch richtig aufgehoben ist“, erklärt das Führungsduo.

Rolf Tetzlaff-Gahrmann, der gestern vor fünf Jahren bei den Grünen eintrat, hat die Konsequenzen gezogen und ist aus der Partei ausgetreten. Tetzlaff-Gahrmann: „Fünf Jahre bei den Grünen — mir reicht es.“ Der Umweltfachmann wirft Silke Mählenhoff vor, politisch nicht mehr vertrauenswürdig zu sein. Neu-Mitglied Brigitte Hörnschemeyer geht dagegen Fürter frontal an: „Von ihm würde ich nicht einmal ein gebrauchtes Fahrrad kaufen.“ Sie fühle sich durch den Fraktionschef belogen. Hintergrund: Grüne halten ihre Sitzungen grundsätzlich öffentlich ab. Die Rücktrittsforderungen wurden dagegen hinter verschlossenen Türen verhandelt. Nicht einmal Parteimitglieder durften dabei sein, weil sie nicht der Fraktion angehören. Fürter habe dabei wichtige Informationen verschwiegen, kritisiert Hörnschemeyer.

dor

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