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Fusion im Rathaus: BfL und Partei-Piraten werden eins

Lübeck Fusion im Rathaus: BfL und Partei-Piraten werden eins

Erneut formieren sich die politischen Kräfte im Rathaus neu. Nach der Spaltung der Grünen, der Neugründung der GAL und der Fusion von Freien Wählern und Linken schließen sich jetzt die BfL-Fraktion und die Partei-Piraten zusammen.

Sind jetzt ein Team: Marcel Niewöhner (l., 54) leitet seit Mai 2013 die BfL-Fraktion. Lothar Möller (2. v. l., 48) ist seit drei Jahren BfL-Vorsitzender. Bastian Langbehn (2. v. r., 30) gehört zur Spaßpartei und Oliver Dedow (49) kehrt in seine politische Heimat zurück.

Quelle: Olaf Malzahn

Lübeck. Die BfL bleibt, Oliver Dedow (Piraten) und Bastian Langbehn (Die Partei) kommen dazu.

Fraktionschef bleibt Marcel Niewöhner (BfL). Die Wählergemeinschaft wächst damit von einer kleinen zu einer mittleren Fraktion.

Seit einem halben Jahr sprechen die beiden Seiten über die Fusion. „Wir haben oft ähnliche Anträge und stimmen oft gemeinsam ab“, erklärt BfL-Vormann Niewöhner, „da schien es uns vernünftig, zusammenzugehen.“ Das soll auch ein Zeichen gegen die Zersplitterung der Bürgerschaft setzen. Anders als bei den bisherigen Spaltungen und Fusionen im Rathaus koste die größere Fraktion den Steuerzahler kein zusätzliches Geld, versichern Dedow und Niewöhner. „Wir bekommen künftig weniger Zuschüsse als zwei Fraktionen“, erklärt Niewöhner, „das spart einen deutlich fünfstelligen Betrag.“

Zugleich seien die Arbeitsplätze der Fraktionsmitarbeiter gesichert. „Wir bündeln unsere politischen Kräfte und erschleichen uns keine finanziellen Vorteile“, sagt Dedow.

Der Kommunalpolitiker beendet mit der Fusion auch seinen Ausflug zu den Piraten. In einer unvergessenen Bürgerschaftssitzung Ende März 2012 erklärte Dedow den verdutzten Mitstreitern, dass er die Wählergemeinschaft verlassen, den Fraktionsvorsitz der BfL niederlegen und zu den Piraten wechseln werde. „Nach einem interessanten Streifzug, einem Intermezzo, kehre ich jetzt in den Heimathafen zurück“, sagt Dedow. Er ist wieder BfL-Mitglied. Die Piraten befanden sich damals bundesweit auf einem Höhenflug. Davon ist nicht viel geblieben, auch in Lübeck nicht. „Es gibt nicht mehr so viele Piraten“, erklärt Dedow. Bastian Langbehn (Die Partei), der mit Dedow die Fraktion der Partei-Piraten bildete, kam im Mai 2013 in die Bürgerschaft. Das erregte bundesweit Aufsehen, weil Die Partei als Spaßpartei begriffen wird, die den ganzen Politikbetrieb nicht ernst nimmt. Langbehn bleibt Mitglied der Spaßpartei, wird aber Mitglied der BfL-Fraktion.

Zu den inhaltlichen Schwerpunkten der verdoppelten BfL-Fraktion gehören die Sanierung des städtischen Haushaltes, die Ablösung von Bürgermeister Bernd Saxe (SPD), die Stärkung der lokalen Wirtschaft und die Ansiedlung neuer Unternehmen. Genauso wichtig seien Bürgerbeteiligung, mehr Transparenz in Politik und Verwaltung sowie die Digitalisierung der Verwaltung. Dedow: „Wir müssen erreichen, dass Lübeck endlich im dritten Jahrtausend ankommt.“

Die BfL mischt seit acht Jahren in der Kommunalpolitik mit – und weist bereits eine abwechslungsreiche Geschichte auf. 2008 startete sie mit einem fulminanten Wahlergebnis. 11,3 Prozent der Bürger stimmten für die neue Kraft. Doch bereits nach wenigen Monaten setzte der Zerfallsprozess ein. Erst schmissen mehrere Fachpolitiker die Brocken hin, dann gründete ein Ex-BfLer mit einem Ex-Linken eine eigene Fraktion (FUL), schließlich folgte der Aderlass an die Piraten und die Freien Wähler. Bei der Kommunalwahl 2013 quittierten die Wähler das Gebaren der Wählergemeinschaft. Die BfL stürzte um sieben Punkte auf 4,1 Prozent ab. Marcel Niewöhner: „Bei der nächsten Wahl wollen wir wieder deutlich stärker werden.“

 Kai Dordowsky

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